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Mit Videoüberwachung für mehr Sicherheit sorgen

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Wer mit Videokameras überwachen lässt, muss das mit einem Hinweisschild sichtbar kennzeichnen, wie hier in der Unterführung am Bahnhof. (Foto: Artes)

Traunstein – Sie sind klein und oft bemerkt man sie gar nicht: Videokameras. Immer mehr öffentliche Bereiche werden damit überwacht – auch in Traunstein. Gab es im Jahr 2008 in der Großen Kreisstadt in öffentlichen Einrichtungen 35 Kameras, hat sich die Zahl vier Jahre später auf fast 66 verdoppelt. Diese Daten gehen aus einem Gutachten des Bayerischen Landtags vom Februar 2013 hervor. Ob sich an diesen Daten in den letzten zwei Jahren etwas verändert hat, ist statistisch nicht erfasst.


Mit dem Neubau des Traunsteiner Rathauses im Jahr 1998 wurde auch dort Kameratechnik installiert, berichtet die Pressesprecherin der Stadt, Carola Westermeier. Die Gründe dafür sind logisch: Die Stadt möchte das Gebäude schützen. »Ziel ist es, Vandalismus vorzubeugen und gegebenenfalls aufzudecken«, so Westermeier. Die öffentliche Sicherheit und der Objektschutz stünden bei der Videoüberwachung immer im Vordergrund.

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Überwachung der Kasse gegen Diebstahl

Außer im Rathaus gibt es weitere Überwachungskameras, für die die Stadt zuständig ist. Diese sind in der Rathaustiefgarage, an den dortigen Ein- und Ausfahrten sowie auf einem Parkdeck. »In der Tiefgarage überwachen wir zum Beispiel die Kasse, damit nichts gestohlen wird«, berichtet Carola Westermeier. Daneben werden auch der Bahnhofsbereich und die Bahnhofsunterführung aus Sicherheitsgründen videoüberwacht. Potenzielle Verbrecher sollen sich unsicher und beobachtet fühlen, Straftaten dadurch verhindert werden.

Daneben gibt es auch in weiteren öffentlichen Einrichtungen Videokameras: Im Gericht und bei der Polizei wird der Zugang zum Dienstgebäude damit geregelt, im Gefängnis sollen weitere Straftaten und Ausbrüche verhindert werden. Hinzu kommen etliche Kameras, die sich auf privaten Grundstücken befinden und statistisch gar nicht erfasst werden können.

Schüler und Klassenzimmer werden nicht überwacht

Im Landratsamt wird zum Beispiel die Zufahrt zur Tiefgarage kontrolliert, wie Landratsamt-Pressesprecher Roman Schneider erklärt. Auch in Schulen gibt es Kameras, für die das Landratsamt zuständig ist, aber nur in Fahrradräumen, um die Räder vor Diebstahl zu schützen. Klassenzimmer oder Schüler werden nicht überwacht, »auch wenn sich das einige Eltern aus Gründen der Sicherheit bestimmt wünschen würden«, so Schneider.

Wer mit Kameras überwacht, muss sich an die gesetzlichen Grundlagen halten und mit einem Hinweisschild auf die Überwachung aufmerksam machen. »Die Schilder werden auch immer wieder auf Vorhandensein und Lesbarkeit kontrolliert«, erklärt Westermeier. Laut dem Bayerischen Datenschutzgesetz darf videoüberwacht werden, wenn Leben, Gesundheit, Freiheit oder Eigentum von Personen, die sich in öffentlichen Einrichtungen, Verkehrsmitteln oder in Dienstgebäuden sowie in deren unmittelbarer Nähe aufhalten, geschützt werden sollen. Auch Kulturgüter können überwacht werden. Dazu zählt in Traunstein die Städtische Galerie, in deren Ausstellungsräumen, laut der Pressesprecherin, vier Kameras angebracht sind, um die Ausstellungsgegenstücke zu schützen.

Straftaten wurden mit Videomaterial aufgeklärt

Dass die Videoüberwachung in Traunstein sinnvoll ist, zeigt sich daran, dass, laut Westermeier, mit Hilfe der Daten bereits Straftaten aufgeklärt wurden. Wird eine Straftat angezeigt, kann die Polizei auf das Videomaterial zugreifen und es auswerten, so die Pressesprecherin. Außerdem können es die Mitarbeiter der Liegenschaften sowie die Parkwächter ansehen. Privatpersonen haben jedoch keinen Zugriff darauf.

Nach der Aufzeichnung darf das Material nur einige Zeit aufbewahrt und muss anschließend gelöscht werden. »Entsprechend der gesetzlichen Vorgaben werden die Daten bei uns  maximal zwölf Wochen gespeichert«, versichert die Sprecherin der Stadt. »Für Fragen rund um das Thema Datenschutz in der Stadt Traunstein steht der Behördliche Datenschutzbeauftragte Florian Langer  den  Bürgern gerne zur Verfügung«, so die Pressesprecherin. Er ist unter der Telefonnummer 0861/65 229 erreichbar. jar

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