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Traunreut muss den Rotstift ansetzen

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In Traunreut fehlt – wie in vielen anderen Kommunen auch – das Geld. Foto: dpa

Traunreut – Die finanziell rosigen Zeiten sind vorbei: In der Stadt Traunreut muss aufgrund der allgemeinen Steuereinbrüche, aber auch wegen der Corona-Krise der Rotstift angesetzt werden. Im Vorfeld der Haushaltsberatungen fanden deshalb innerhalb des Stadtrats drei Finanzklausuren statt, in denen bestimmte Themen beackert wurden und nach Einsparungsmaßnahmen gesucht worden war.


Die Ergebnisse der Klausuren, die Stadtkämmerer Bernhard Pecher eine Richtung für die Erstellung des Haushalts vorgeben sollen, wurden nach der öffentlichen Stadtratssitzung im k1 hinter verschlossenen Türen behandelt. An welchen Stellschrauben gedreht werden soll, darüber machte Bürgermeister Hans-Peter Dangschat in der öffentlichen Sitzung keine konkreten Angaben. Er sagte nur, dass über Gebührenerhöhungen nachgedacht werde und bei den Investitionen Streichungen nötig würden.

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Auf Nachfrage des Traunsteiner Tagblatts wurde Dangschat etwas konkreter: »Es werden die Gebühren bei den Grundsteuern hochgehen und es muss auch an gewissen Stellschrauben, wie bei den Eintrittspreisen des Freibads und beim Budget des k1, gedreht werden.«

Bei den größeren Investitionen sei man sich mehrheitlich einig gewesen, dass der Ausbau der Kantstraße geschoben werden soll. Basierend auf den Empfehlungen der Klausur soll jetzt der Haushaltsentwurf aufgestellt werden. Welche Einsparmaßnahmen konkret einfließen sollen, muss der Stadtrat in den nächsten Sitzungen entscheiden.

Lobend äußerte sich das Stadtoberhaupt über den Ablauf der Klausuren. Getagt wurde in den vergangenen drei Wochen. »Ich habe alle drei Termine als höchst konstruktiv wahrgenommen«, sagte er. Alle Fraktionen und Gruppierungen hätten dabei Teamfähigkeit bewiesen und sich gemeinsam den großen Herausforderungen des Haushalts 2021 gestellt. Insgesamt zehn Stunden lang sei man zusammen gesessen, um die von der Kämmerei vorbereiteten Fragen zu erörtern.

Dass die Stadt Traunreut in Zukunft den Gürtel enger schnallen muss, wurde bereits in der Diskussion zum Nachtragshaushalt 2020 im September klar. Mit »erhobenem Zeigefinger« legte Kämmerer Pecher damals dem Stadtrat nahe, nach Einsparungsmaßnahmen zu suchen und sämtliche Bereiche genau zu durchleuchten. Um die dauerhafte Leistungsfähigkeit der Stadt langfristig zu sichern und ohne in eine Überschuldung zu rutschen, müsse nach neuen Wegen gesucht werden, forderte der Kämmerer.

Dangschat sprach sogar von der schwersten Finanzkrise seit der Stadtgründung: Die Rücklagen seien aufgebraucht und die Liquidität in Gefahr. Im Verwaltungshaushalt herrsche ein hohes strukturelles Defizit. Deshalb müsse die Stadt im Haushaltsjahr 2021 ganz neue Wege gehen. ga


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