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Der Bürgerliste Traunreut geht's zu langsam vorwärts

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Traunreut Bürgerliste
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Schluss mit Partikeln unter den Schuhen: In den nächsten Wochen wird die wassergebundene Decke auf dem Traunreuter Rathausplatz gegen Granit ausgetauscht. Mitte Oktober sollen die Pflasterarbeiten beginnen und Ende November abgeschlossen sein.

Traunreut – Der Bürgerliste (BL) im Traunreuter Stadtrat dauert die Umsetzung geplanter Bauprojekte in der Stadt zu lange. Massiv beklagt darüber, dass nichts vorangehe, haben sich der BL-Chef, Josef Winkler und seine Fraktionskollegin Gabriele Liebetruth in der jüngsten Stadtratssitzung.


Der Kritik ging eine Anfrage der BL voraus, was seit dem im April dieses Jahres gefassten Beschluss, an der Eichendorffstraße eine neue Bücherei zu bauen, geschehen ist. Außerdem wurde gefordert, die weiteren Maßnahmen zur Realisierung eines Neubaus samt Zeitplan vorzustellen.

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Winkler forderte mit Nachdruck, das Büchereiprojekt dringend anzugehen und nicht auf die lange Bank zu schieben. »Wir laufen ansonsten Gefahr, in Traunreut geht nix weiter.« Weiter forderte er, die Planungen für eine Bücherei getrennt vom sogenannten »Munapark«-Gesamtprojekt fortzuführen, für das es Konzepte um Konzepte gebe und nichts davon umgesetzt werde. Deutliche Worte zur allgemeinen Innenstadtentwicklung fand auch seine Fraktionskollegin Gabriele Liebetruth. Seit 2012 plane die Stadtplanerin Professor Anne Beer in der Stadt rum und nichts passiere, bemängelte Liebetruth. » »Wie lange sollen wir noch darauf warten. Jedes halbe Jahr trägt uns Frau Beer denselben Käse vor. Von ihr kommt wenig.«

Mit Ausnahme von Konrad Unterstein (FW) und Bürgermeister Klaus Ritter, der die Arbeit der Stadtplanerin verteidigte, äußerte sich keiner der Ratsmitglieder zum Antrag der BL. »Wir sollten das behutsam angehen und nichts überstürzen«, sagte Unterstein vor. »Wenn wir jetzt mit der Bücherei anfangen, entsteht wieder ein Fleckerlteppich.«

In einer Stellungnahme zum schriftlichen Antrag der BL erklärte die Stadtverwaltung, dass vom Stadtmanager Christian Ehinger für das städtebauliche Entwicklungsgebiet »Munapark« derzeit die Durchführung eines sogenannten dreistufigen Bieterverfahrens vorbereitet werde. Ein konkreter Vorschlag eines Zeitplanes, das anvisierte Vergabeverfahren sowie die erarbeiteten wirtschaftlichen und städtebaulichen Kriterien zum »Munapark« sollen nach Angaben der Verwaltung dem Stadtrat in einer nichtöffentlichen Sondersitzung am kommenden Donnerstag von den beauftragten Beratungsgremien gemeinsam mit der Verwaltung explizit vorgestellt werden. Weiter heißt es, dass das Grundstück für den Neubau einer Stadtbibliothek im engen städtebaulichen Kontext zur Entwicklung des Gesamtareals »Munapark« stehe und mit diesem planerisch abzustimmen sei. Parallel dazu sei für die Umsetzung einer Bücherei ebenfalls eine juristische Beratung in Anspruch genommen worden, um insbesondere die Ausschreibungsmodalitäten hinsichtlich des europaweiten Vergaberechts fachlich zu klären. Auch diese Ergebnisse sollen dem Stadtrat im Rahmen der Präsentation vorgestellt werden. Die Verwaltung geht davon aus, dass bis schätzungsweise Mitte nächsten Jahres ein Bebauungskonzept vorliegt. Unabhängig vom Verfahren »Munapark«, könne dann auch das Grundstück der Stadtbücherei städteplanerisch überplant werden. Im Anschluss daran könnte dann eine Ansprache an mögliche Investoren beziehungsweise eine Ausschreibung des Grundstücks mit den vorgegebenen konkreten Nutzungen erfolgen.

Ein Projekt, das ebenfalls lange auf sich warten ließ, kommt jetzt in die Gänge. Zwischen Mitte Oktober und Ende November soll der Rathausplatz gepflastert werden. Die jetzige wassergebundene Decke soll bis auf kleinere Bereiche bei den Bäumen mit Granitsteinen gepflastert werden. Die Arbeiten sollen laut einstimmigen Stadtratsbeschluss von der Firma Swietelsky in Traunstein ausgeführt werden. Die Kosten inklusive der Einbau eines taktilen Blindenleitsystems in das Bodenpflaster, liegen bei 422 000 Euro und damit um rund 6000 Euro höher als zunächst berechnet. Die Mehrkosten wurden einstimmig genehmigt. ga

 

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