Vor dem Hintergrund von Stellenstreichungen in der Industrie hat SPD-Chefin Bärbel Bas eine klare Positionierung von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) zum Erhalt von Industriearbeitsplätzen gefordert. »Ich erwarte hier auch ein Bekenntnis des Bundeskanzlers, dass wir sagen, wir kämpfen gemeinsam dafür, dass Deutschland ein Industrieland bleibt, dass die Industriearbeitsplätze hier geschützt werden und dass wir gemeinsam einen Weg in die Zukunft gehen«, sagte die Bundesarbeitsministerin beim Parteitag der Bayern-SPD in Landshut. Dafür brauche es viele Instrumente.
»Industriearbeit auch ein Sicherheitsfaktor«
Industriearbeit sei nicht nur ein Selbstzweck, sondern auch ein Sicherheitsfaktor, sagte Bas. Wenn der Stahl nicht mehr in Deutschland produziert werde, würden das China oder Russland machen. Das Risiko, von autokratischen Staaten abhängig zu sein, sei groß. »Es geht um Arbeitsplätze, aber auch um unsere Sicherheit in dieser Welt.«
Bas betont Notwendigkeit von Sozialreformen
In ihrer Rede ging sie erneut auch auf das Thema Sozialreformen ein. Man dürfe nicht wegschauen, wenn es um Sozialleistungsmissbrauch oder Schwarzarbeit gehe. »Wir müssen diese Geschäftsmodelle beenden, denn sonst wird es ungerecht für alle.« Aber vorneweg gelte es, den Menschen zu helfen, die diese Hilfe bräuchten, »und dafür steht die SPD während andere dieses System schreddern wollen«.
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