Landgerichtspräsident vorläufig des Dienstes enthoben

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Das dürfte vermutlich einmalig in der bayerischen Justizgeschichte sein: Der bisherige Präsident des Landgerichts Traunstein ist vom Bayerischen Disziplinargericht vorläufig des Dienstes enthoben worden.

Traunstein – Der mit dem Vorwurf der sexuellen Belästigung konfrontierte Präsident des Landgerichts Traunstein (wir berichteten wiederholt) wurde vom Bayerischen Dienstgericht vorläufig des Dienstes enthoben. Das bestätigte die Pressestelle des Oberlandesgerichts (OLG) München auf Anfrage des Traunsteiner Tagblatts. Das Strafbefehls-Verfahren am Amtsgericht München ist noch anhängig.


Gegen die Entscheidung des Bayerischen Dienstgerichts »hat der Betroffene das statthafte Rechtsmittel der Beschwerde eingelegt. Hierüber hat der Dienstgerichtshof, dem die Akten bereits vorgelegt wurden, kurzfristig zu entscheiden«, teilte das OLG weiter mit. Es informierte zugleich, dass der bisherige Landgerichtspräsident unabhängig davon seinen Eintritt in den Ruhestand beantragt habe und

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