Außerdem setzt der im liberalen Lager einsortierte Ortsverband auf mehr Eigenverantwortung anstatt auf Verbote. Die Akteure um Sprecher Michael Mollner möchten als neue politische Gruppering sowohl in der Stadt- als auch in der Kreispolitik künftig ein Wörtchen mitreden und sehen auch in einem politischen Umbruch durchaus Potenzial. »Die Zeit ist reif etwas zu verändern«, sagte der Sprecher Michael Mollner in einer ersten Informationsveranstaltung in der TuS-Sportplatzgaststätte Traunreut.
Ketzerisch könnte man sich auch die Frage stellen: »Brauchts das Alte noch«, räumte Mollner weiter ein. »Wir haben den Eindruck, dass in den letzten drei Legislaturperioden zu wenig passiert ist.« In der laufenden Legislaturperiode sei leider auch des Öfteren zu beobachten gewesen, dass sich einzelne Gruppen im Stadtrat vor allem durch Blockadehaltung hervorgetan hätten, beklagte Mollner. Für eine Stadtentwicklung sei eine solche Haltung wenig förderlich. »Wir haben den Eindruck, dass es jeder Gruppe nur um sich selbst geht.«
Als neue Gruppierung mit einer liberalen Grundeinstellung wolle man versuchen, die Dinge nicht zu zerreden, sondern beherzt anzupacken und sie dann auch parteiübergreifend konsequent umsetzen.
Bis zu den Kommunalwahlen am 15. März dieses Jahres bleibt der neuen Gruppierung nur noch wenig Zeit, die Fristen einzuhalten. »Es ist knapp, aber machbar«, gibt sich Mollner überzeugt. Auch bezüglich der Unterstützungsunterschriften, von denen die Gruppe 190 Bürger aus dem Stadtgebiet Traunreut wie dann auch 430 Unterschriften von Bürgern aus dem Landkreis Traunstein inklusive Traunreut benötigt, sehe man aber keine Probleme.
Am Donnerstag, 16. Januar, werden in einer Aufstellungsversammlung die Kandidaten für den Stadtrat und den Kreistag nominiert. Die Veranstaltung findet um 19 Uhr in der Sportplatzgaststätte statt. »Wir haben die 30 Stadtratskandidaten so gut wie beisammen«, versicherte Mollner. 70 Kandidaten für den Kreistag zu nominieren, sei hingegen schon recht sportlich. Einen eigenen Bürgermeisterkandidaten will die neue Gruppierung nicht aufstellen. Weder er, noch einer seiner Mitstreiterinnen und Mitstreiter, habe Ambitionen auf eine Bürgermeisterkandidatur, versicherte Mollner dem Traunsteiner Tagblatt.
Das Wahlprogramm, zu dem es bereits ein zweiseitiges Thesenpapier gibt, soll im Rahmen einer Klausurtagung bis Ende Januar erstellt werden. Darin versprechen die L!Z-Kandidaten, die Weichen für eine zukunftsträchtige und lebenswerte Stadt zu stellen. »Die Stadt Traunreut, die bei ihrer Entwicklung schon immer Gas gegeben habe, habe es geschafft, dass dort seit Jahrzehnten viele Völkergruppen friedlich gemeinsam leben«, sagte Dr. Jürgen Winter.
Der Orthopäde war bereits zwischen 2002 und 2008 im Traunreuter Stadtrat. Er kritisiert, dass kleinere Parteien und Gruppierungen gegen die dominante CSU keine Chance gehabt hätten. »Das war zermürbend.« Dass er jetzt einen neuen Anlauf wagt, sei der neuen Gruppe geschuldet, die etwas gemeinsam bewegen möchte.
Vom Grundsatz her unterscheidet sich das Wahlprogramm kaum von den Versprechungen und Zielen anderer Parteien. Man will auch die Stadt nicht neu erfinden, sondern das bisher Erreichte gemeinsam in eine Zukunft führen. Alte Zöpfe abzuschneiden und dort neu anzusetzen, wo es erforderlich scheint. An der Außendarstellung der Stadt zu arbeiten, um dem negativen Image entgegenzutreten und Wohnraum sowohl für Leute mit kleinerem Geldbeutel als auch für besser Verdienende zu schaffen, sind unter anderem weitere Ziele, die Mollner anschnitt.
So halte L!Z beispielsweise den geplanten Muna-Park nicht als günstigen Wohnraum geeignet. Das Grundstück inmitten der Stadt sei viel zu teuer, um dort günstigen Wohnraum anzubieten. Vielmehr müsse man sich darüber unterhalten, wo kann ich innerstädtisch noch ein oder zwei Stockwerke draufsetzen und damit wirklich bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.
Dass die neuen Pkw- Parkbuchten, die im Zuge des Ausbaus der Adalbert-Stifter-Straße erstellt wurden, keine Lösung für das Lkw-Parkplatzproblem sind, darüber müsse ebenfalls nachgedacht werde. Durch die neue Regelung – Lkws dürfen hier nicht mehr parken – würde das Lkw-Problem lediglich verlagert werden, warnte Mollner. Deshalb müsse man sich hier unbedingt ein Konzept überlegen.
Kritik übte Mollner, dass der Ausbau der Frühlinger-Spitz-Straße auf sich warten lässt. »Dass das so lange dauert, kann ich nicht nachvollziehen. Der Bürgerentscheid, der dazu führte, dass die Straße vorzeitig ausgebaut werden soll, war vor zehn Monaten, und bis jetzt ist nichts passiert«, so Mollner.
Schade findet er auch, dass für die Flächen des früheren BayWa-Geländes bis heute noch kein sinnvolles Konzept entwickelt worden sei. Ein Thema, das ihm persönlich auf den Nägeln brennt, sind die Schirme am Rathausplatz. Wie mehrfach berichtet, hatte der Stadtrat im Zuge der Pflasterung des Stadtplatzes beschlossen, die durch Zuschüsse angeschafften Schirme stehen zu lassen. Nach Ansicht von Mollner sollten diese Schirme aber entfernt werden. »Die Schirme sind nicht nur greißlich, sondern auch unzweckmäßig.«
Interessierte Personen mit liberaler Grundeinstellung, die etwas bewegen wollen und an einer politischen Mitarbeit oder auch an einer Kandidatur auf einer Traunreuter Stadtratsliste oder auf einer Traunsteiner Kreistagsliste Interesse haben, können sich zeitnah bei Michael Mollner, per E-Mail unter michael.mollner@melrose-consult.com melden. ga
