Die ehemalige deutsche Außenministerin Annalena Baerbock tritt heute offiziell ihren neuen Job als Präsidentin der UN-Vollversammlung in New York an. Zum Auftakt der 80. Sitzungsperiode der Vollversammlung soll Baerbock das Amt von ihrem Vorgänger Philemon Yang, dem früheren Premierminister Kameruns, übernehmen.
Bei einer für 17.00 Uhr MESZ angesetzten Sitzung soll Yang offiziell verabschiedet und Baerbock vereidigt werden. Im Anschluss will Baerbock sich Fragen von Journalisten und Journalistinnen stellen. Für 21.00 Uhr MESZ ist dann die erste Sitzung unter dem Vorsitz von Baerbock geplant, bei der sie auch eine Eröffnungsrede halten will.
Mit Videos bei Instagram hatte Baerbock sich im Vorfeld zur Einstimmung aus New York gemeldet - und damit für viele Schlagzeilen gesorgt. Ein Video war im »Sex and the City«-Stil gehalten und zeigte die Diplomatin in High Heels in einem gelben Taxi. In einem anderen holt sie sich Kaffee und einen Bagel und macht sich selbstironisch über ihren deutschen Akzent im Englischen lustig.
Erst fünfte Frau in dem Amt
Im Juni war Baerbock mit überwältigender Mehrheit und trotz eines russischen Störmanövers auf den Posten gewählt worden. In ihrer Dankesrede hatte Baerbock damals gesagt, dass sie das Gremium als »ehrliche Vermittlerin« und mit einender Kraft leiten wolle. Die 44 Jahre alte Grünen-Politikerin, die bis Mai Bundesaußenministerin war, ist erst die fünfte Frau in diesem Amt. Die Amtszeit beträgt ein Jahr.
Der Spitzenposition wird in erster Linie protokollarische Bedeutung beigemessen – sie ist nicht mit der Rolle von UN-Generalsekretär António Guterres zu verwechseln. Als Präsidentin wird Baerbock unter anderem die Sitzungen der Generalversammlung leiten sowie Abläufe und Tagesordnungspunkte festlegen - unter anderem bei der Ende September anstehenden Generaldebatte der UN-Vollversammlung mit Staatsgästen aus aller Welt. Die Entscheidungen der Generalversammlung haben allerdings oft eher symbolischen Wert und gelten als weltweites Stimmungsbild.
Amtsantritt in Krisenzeiten
Als Schwerpunkte ihrer Amtszeit hatte Baerbock das Erreichen der UN-Nachhaltigkeitsziele, den Kampf gegen die Klimakrise sowie die Gleichstellung der Geschlechter genannt. Sie beginnt ihr neues Amt allerdings in großer Herausforderungen und großem politischen und finanziellen Druck, unter anderem aufgrund von Kürzungen durch die US-Regierung unter Präsident Donald Trump. Baerbock kündigte an, Reformen mit vorantreiben und die Ressourcen der Vollversammlung so effizient wie möglich einsetzen zu wollen.
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