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Stadtrat stimmte für Veröffentlichung des Umweltberichts auf Stadt-Homepage – Dort geht es auch ums Radfahren

»Traunstein wird sicher nie eine Radfahrerstadt«

Traunstein – Ohne Diskussion segnete der Traunsteiner Stadtrat den Umweltbericht und die Prüfung der Jahresrechnung ab. Nur zum umstrittenen Thema Radwege, das auch im Umweltbericht dargestellt wird, gab es einige Wortmeldungen.

Aufgrund der Schrägparkplätze in der Oberen Hammerstraße gibt es dort keine Spur für Radfahrer. Das ärgert Stadträtin Burgi Mörtl-Körner. (Foto: Reiter)

Der Rechnungsprüfungsausschuss hat jedes Jahr zusammen mit dem Rechnungsprüfungsamt als Sachverständigen die Einnahmen und Ausgaben der Stadt zu prüfen. Mögliche Unstimmigkeiten müssen dem Stadtrat mitgeteilt werden. Das sei bei der Jahresrechnung 2014 nicht der Fall gewesen, betonte Zweiter Bürgermeister Hans Zillner (CSU). »Die Entlastung ist praktisch eine Übernahme der politischen und rechtlichen Verantwortung für die finanzielle Verwaltungsführung des Oberbürgermeisters«, erklärte er. Es sei eine Art Vertrauensbeweis nach innen – »oder vereinfacht könnte man auch sagen: gut gemacht, weiter so!«

Lob für den scheidenden Kämmerer Pankraz Maier

Das sah auch Karl Schulz, der Vorsitzende des Rechnungsprüfungsausschusses, so: »In der Rückschau liegt viel Potenzial für die Zukunftsgestaltung.« Es gehe darum, das Handeln noch einmal kritisch nachzubetrachten, Fehler aufzuspüren, Prozesse zu optimieren und sich gegebenenfalls neu auszurichten.

»Trotz des engen Terminplans hat das Rechnungsprüfungsamt mit großer Akribie, spitzem Stift und mit Sicherheit für die Betroffenen vermutlich nicht immer angenehmer Hartnäckigkeit diesen sehr genau auf die Finger geschaut«, sagte Karl Schulz (CSU).

Dass die Jahresrechnung 2014 bereits in der letzten Sitzung des Stadtrats im Jahr 2015 behandelt wird, liege am ausdrücklichen Wunsch von Kämmer Pankraz Maier. Dieser geht zum Jahresende in Ruhestand (wir berichteten). »Herr Maier wollte für seine Zahlen auch die Letztverantwortung tragen«, so Karl Schulz. Und der Kämmerer habe auch jetzt keine Zeit zum Ausklingenlassen. »Aktuell wird unter Volldampf der komplette Haushalt 2016 überarbeitet. Voller Einsatz bis zur allerletzten Arbeitssekunde, bevor er die Verantwortung abgibt. So kennen wir Herrn Maier«, würdigte Karl Schulz den scheidenden Kämmerer. Sein Nachfolger ist Reinhold Dendorfer, der ab 1. Januar als Stadtkämmerer angestellt ist.

Einhellig stimmte der Stadtrat dem Prüfbericht zur Jahresrechnung zu. Nicht anders sah das beim Umweltbericht aus. Dieser soll auf der Homepage der Stadt veröffentlicht werden, was bei den Stadträten auf Zustimmung stieß. Eine Druckversion wurde abgelehnt.

»Stadt hat im Rahmen ihrer Möglichkeiten viel gemacht«

Oberbürgermeister Christian Kegel erklärte kurz, welche Kapitel dort zu finden sind. »Es geht unter anderem um die Organisation des städtischen Umweltschutzes, um die Landschaftsplanung, um Tourismus und Verkehr. Den Punkt Wirtschaft haben wir noch um die Gewerbegebiete ergänzt«, sagte er.

Dritte Bürgermeisterin Traudl Wiesholler-Niederlöhner (SPD) sagte, »im Umweltbericht ist auch ein Teil zum Thema Radfahren drin«. Es heiße immer, in Traunstein werde nichts für die Radfahrer gemacht, aber das stimme nicht. »Die Stadt hat im Rahmen ihrer Möglichkeiten sehr viel getan, das vergisst man gerne.«

»Es muss noch mehr gemacht werden«

Dr. Thomas Graf (Traunsteiner Liste) betonte, »dass Traunstein sicher nie eine Radfahrerstadt wie Rosenheim wird, das ist verkehrstechnisch gar nicht möglich«. Einiges sei bereits in die Wege geleitet worden, sagte auch er, »aber es muss noch mehr gemacht werden«.

In diesem Zusammenhang kritisierte Burgi Mörtl-Körner (Grüne) bei Wünsche und Anfragen, dass sie eine Fahrradspur an der neu asphaltierten Oberen Hammerstraße vermisse. »Ich dachte, wir bekommen dort eine.«

Oberbürgermeister Christian Kegel sagte, dass dies aufgrund der Schrägparkplätze nicht möglich gewesen sei. Und Manfred Bulka, der Leiter des Amts für öffentliche Sicherheit und Ordnung, ergänzte, dass er im Vorfeld auf diese Problematik hingewiesen habe. KR