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Steinmeier: Deutschland darf nicht an der Außenlinie stehen

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Frank Walter Steinmeier
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Bundesaußenminister Frank Walter Steinmeier spricht auf der 50. Sicherheitskonferenz in München. Foto: Andreas Gebert Foto: dpa

München (dpa) - Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat die Bereitschaft Deutschlands zu einer stärkeren Rolle bei der Bewältigung von Krisen weltweit bekräftigt.


«Deutschland ist eigentlich zu groß, um Weltpolitik nur von der Außenlinie zu kommentieren», sagte er am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz. Deutschland müsse bereit sein, sich außenpolitisch früher, entschiedener und substanzieller einzubringen. Die Bundesregierung wolle und werde Impulsgeber für eine gemeinsame europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik sein. Der Einsatz von Militär dürfe aber nur «ultima ratio» sein, also letztes Mittel.

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Steinmeier will sich für ein konstruktiveres und kooperativeres Verhältnis zu Russland einsetzen. Er betonte am Samstag auf der Münchner Sicherheitskonferenz, dass bestimmte Konflikte wie etwa der in Syrien ohne Moskau nicht gelöst werden könnten. Er fügte hinzu: «Nur mit Russland gelingt ein Übereinkommen mit dem Iran.» Es wäre ein Fehler, die Zukunft Europas ohne Berücksichtigung Russlands zu gestalten. Es sei aber auch Moskaus Aufgabe, gemeinsame Herausforderungen zu definieren.