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Stadt baut 2014 weiter Schulden ab

Traunstein. »Eine Phase des Durchatmens« prophezeite Kämmerer Pankraz Maier der Stadt Traunstein für das kommende Jahr. Er legte den Stadträten gestern den Haushalt für 2014 vor. Dieser wurde einstimmig verabschiedet.

Der Haushalt 2014 ist im Vergleich zu den Rekordzahlen der vergangenen Jahre geschrumpft. Der Gesamthaushalt hat ein Volumen von 55,20 Millionen Euro – und damit 7,34 Millionen Euro (11,73 Prozent) weniger als in diesem Jahr. »Mit diesem Gesamtvolumen reiht sich der Haushalt 2014 wieder in den Bereich normale Jahre ein«, betonte Maier in seiner Rede.

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Von einem »ausgewogenen Haushalt« sprach Oberbürgermeister Manfred Kösterke. »Wir haben uns gut aufgestellt und können so voller Ideen und Projekte in das Jahr 2014 blicken«, fügte er hinzu.

Der Verwaltungshaushalt schließt im Haushalt 2014 mit 47,51 Millionen Euro und der Vermögenshaushalt mit 7,69 Millionen Euro. Erfreulich ist auch, dass die Finanzierung der anstehenden Maßnahmen 2014 ohne Kreditaufnahme möglich ist. »Damit kann der schrittweise Schuldenabbau auch im Jahr 2014 fortgesetzt werden«, betonte Maier. Der Schuldenstand zum 31. Dezember 2014 wird sich damit auf 14,63 Millionen Euro reduzieren. Der Schuldenstand von 30 Millionen Euro im Jahr 2004 konnte damit um die Hälfte abgebaut werden. Damit betrage die Pro-Kopf-Verschuldung 769 Euro, sagte Maier.

Zur Finanzierung des Vermögenshaushaltes müssen auch 2014 Rücklagen entnommen werden. 1,38 Millionen Euro werden benötigt. Die Rücklagen vermindern sich damit bis zum Jahresende 2014 auf 1,21 Millionen Euro, liegen damit aber immer noch deutlich über der gesetzlich vorgeschriebenen Mindestrücklage von 452 400 Euro.

Der Verwaltungshaushalt erhöht sich gegenüber dem 2. Nachtragshaushalt 2013 um 1,63 Millionen Euro auf 47,51 Millionen Euro. Die Hauptursache dafür liegt laut Pankraz Maier »am verbesserten Aufkommen im Steuerbereich, vor allem bei der Gewerbesteuer«. Die Gewerbesteuer-Nettoeinnahmen von 9,87 Millionen Euro und die Einkommenssteuereinnahmen von 9,60 Millionen Euro sorgen für diese solide Basis.

Dennoch können dem Vermögenshaushalt lediglich 3,76 Millionen Euro zugeführt werden. »Das kann wohl nicht als richtiges Pfund gewertet werden«, sagte der Kämmerer. Vor allem den Städten und Gemeinden im Bereich der Kinderbetreuung von Bund und Land auferlegten Pflichtaufgaben wirken sich zu einschneidend aus, sagte Maier aus. Als weitere Belastung für den Verwaltungshaushalt sieht er die Erhöhung der Kreisumlage um eine halbe Million auf 10,07 Millionen Euro und den Anstieg der Personalkosten ebenfalls um eine halbe Million auf 12,73 Millionen Euro.

Die Stadt wird dennoch auch 2014 wieder investieren. Diesmal stehen verstärkt Tiefbaumaßnahmen auf der Tagesordnung. Als wichtigste Projekte hob Maier den Straßen- und Kanalbau Breslauer Ring (1,1 Millionen Euro), den Straßen- und Kanalbau Katharinenstraße (390 000 Euro), den Ausbau Theresienstraße (253 000 Euro) und den Straßen- und Kanalbau Pinerolo-straße (212 000 Euro) hervor.

Für die Sanierung und den Umbau der Klosterkirche zu einem Kunst- und Kulturzentrum sind für weitere Planungsphasen Mittel in Höhe von 120 000 Euro vorgesehen. Für den Ausbau der Güterhalle, in der künftig der Jugendtreff und die Schule der Phantasie untergebracht werden und Mietflächen entstehen sollen, sind im Haushalt keine weiteren Mittel eingeplant.

»Die für die Baumaßnahme erforderlichen Mittel sind in den Finanzplanungsjahren 2015 und 2016 vorgesehen«, informierte Maier. Für beide Maßnahmen kann die Stadt mit erheblichen Fördermitteln aus der Städtebauförderung rechnen. Ein ausführlicher Bericht über die Sitzung folgt in unserer morgigen Ausgabe. SB