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SPD will große Koalition im Wahlkampf ausschließen

Berlin (dpa) - Die SPD-Spitze will im Wahlkampf die Neuauflage einer großen Koalition ausschließen. «Die SPD setzt auf Sieg und nicht auf Platz», bekräftigte Generalsekretärin Andrea Nahles am Montag nach Beratungen der SPD-Spitze in Berlin.

Nahles und Gabriel
SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles neben Parteichef Sigmar Gabriel. Foto: Hannibal/Archiv Foto: dpa

Es sei auch eine Frage von Haltung, mit einer so klaren Aussage in die Bundestagswahl zu gehen. Dies bedeute, dass auch keine große Koalition «durch die Hintertür» angestrebt werde. Nahles betonte: «Wir wollen den Kanzler stellen, und dann kann Frau Merkel gucken, was sie mit ihrer Freizeit macht.»

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Die Kanzlerin und CDU-Vorsitzende Angela Merkel hatte zuvor die Neuauflage einer großen Koalition nicht ausgeschlossen, aber hinzugefügt, sie strebe ein solches Bündnis nicht an.

Nahles sagte, bei den Koalitionsoptionen gebe es zwischen den drei möglichen SPD-Kanzlerkandidaten «keinen Dissens». Ex-Finanzminister Peer Steinbrück hatte am Wochenende erneut versichert, er werde nicht noch einmal Minister unter Merkel. Ähnlich hatte sich Ende 2011 Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier geäußert. Demgegenüber hat sich Parteichef Sigmar Gabriel dazu noch nicht öffentlich festgelegt. Sie wisse aber vom Parteichef, dass dies auch für ihn nicht infrage komme, sagte Nahles.

Die SPD-Generalsekretärin widersprach Spekulationen, wonach die Kür des Kanzlerkandidaten vorgezogen werden könnte. Es gebe keinen Grund, davon auszugehen, dass dies bereits in diesem Herbst passieren werde. Es bleibe beim Zeitplan «Ende 2012 bis Anfang 2013». Sie dementierte zudem Gerüchte, Gabriel habe sich faktisch bereits aus dem Rennen verabschiedet.

Nach Nahles' Angaben soll der neue Spitzenmann auf einem Wahlparteitag im März 2013 gekürt werden. Im Juni will die SPD ihr Regierungsprogramm auf einem Sonderparteitag voraussichtlich in München verabschieden. Der nächste ordentliche Bundesparteitag ist nach der Bundestagswahl für November 2013 geplant.