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Scharfe Kritik an Polizei

Sonderermittler zum Anschlag in Berlin: Viele schwere Fehler

Am 19. Dezember steht der erste Jahrestag des islamistischen Terroranschlags in Berlin mit zwölf Toten an. Dass die Polizei den Attentäter vorher kannte und auch beobachtete, ist bekannt. Hätte sie noch mehr tun können?

Anschlag in Berlin
Bruno Jost hat Ermittlungen der Kriminalpolizei und der anderen Behörden rund um den Attentäter Anis Amri untersucht. Foto: Bernd von Jutrczenka Foto: dpanitf3

Berlin (dpa) - Zehn Monate nach dem islamistischen Terroranschlag auf einem Berliner Weihnachtsmarkt hat ein Sonderermittler erneut zahlreiche schwere Fehler verschiedener Polizeibehörden und anderer Stellen festgestellt.

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Der frühere Bundesanwalt Bruno Jost kritisierte bei der Vorstellung seines Abschlussberichts zu den Ermittlungen rund um den Attentäter Anis Amri besonders die Berliner Kriminalpolizei, aber auch die Polizei in Nordrhein-Westfalen und Baden-Württemberg.

Amri war als sogenannter islamistischer Gefährder bekannt. Er hätte wegen seines Drogenhandels und gefälschter Ausweise höchstwahrscheinlich verhaftet und in Untersuchungshaft gesperrt werden können, sagte Jost, der vom Senat beauftragt worden war.

Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) forderte einen Untersuchungsausschuss des Bundestags zu dem Terroranschlag. Die Fehler vor dem Anschlag seien länderübergreifend und auch auf Bundesebene begangen worden, sagte er zur Begründung. Auch die Rolle des Gemeinsamen Terrorabwehrzentrums von Bund und Ländern (GTAZ) und des Bundeskriminalamts (BKA) müsse hinterfragt werden.

Jost hatte im Auftrag Geisels Mitte April seine Arbeit begonnen, um die Ermittlungen der Kriminalpolizei und der anderen Behörden zu Amri zu untersuchen und Fehler aufzudecken. In seinem Zwischenbericht hatte er schon Versäumnisse und Fehlinformationen der Polizisten bestätigt, aber zugleich auch deren Arbeit gegen pauschale Verurteilungen verteidigt.

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