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Smartphone-Schwergewichte einigen sich mit Patentfirma NTP

New York/Berlin (dpa) - Die kleine Patentfirma NTP hat Apple, Google, Samsung und zehn weitere IT-Schwergewichte mit Klagen in Lizenzvereinbarungen gedrängt. Finanzielle Details wurden bei der Ankündigung am späten Montag nicht genannt. Der Deal dürfte aber ein beachtliches Volumen haben.

NTP hatte vor einigen Jahren bereits über 600 Millionen Dollar beim BlackBerry-Hersteller RIM herausschlagen können.

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Bei den acht Patenten von NTP geht es um die Weiterleitung von E-Mails an mobile Geräte. NTP-Mitbegründer Thomas Campana hatte Anfang der 90er Jahre für den Telekom-Riesen AT&T an Technik für das Übermitteln von Nachrichten von einem Computer auf ein Mobiltelefon oder Pager gearbeitet und sich seine Arbeit patentieren lassen.

Kritiker zählen NTP zu sogenannten «Patent-Trolls» - Firmen, die versuchen, aus zum Teil allgemein gefassten oder streitbaren Patenten Kapital zu schlagen. Der Erfinder Campana starb im Jahr 2004. RIM zahlte 2006 nach einer zähen Justizschlacht 612,5 Millionen Dollar in einem Vergleich an NTP.

Die nun beigelegte Klagewelle setzte NTP 2010 in Gang. Die Liste der Firmen, die sich mit der Patentfirma einigten, liest sich wie ein «Who is who» der IT-Branche. Darunter sind Microsoft und Yahoo als Diensteanbieter, Geräterhersteller wie HTC, Motorola, LG und Palm sowie die Mobilfunk-Betreiber AT&T, Verizon Wireless, Sprint Nextel und T-Mobile. Zwei der genannten Firmen haben inzwischen ihre Eigenständigkeit verloren: Motorola gehört Google, Palm ist Teil von Hewlett-Packard und stellt keine Geräte mehr her.

NTP-Mitteilung

RIM zu Patent-Einigung 2006