weather-image

Seehofer: Vertrauen gestört

0.0
0.0
Horst Seehofer
Bildtext einblenden
CSU-Chef Horst Seehofer: «Es geht um Vertrauen. Das ist gestört». Foto: Peter Kneffel Foto: dpa

München (dpa) - Vor dem Koalitions-Dreiergipfel zur Edathy-Affäre kommen von der CSU keine Entspannungssignale. »Es geht um Vertrauen. Das ist gestört«, sagte CSU-Chef Horst Seehofer in München vor dem Abflug nach Berlin.


Entgegenkommen der SPD bei Sachthemen könne den Konflikt nicht lösen: »Ich halte von einem Handel überhaupt nichts«, sagte Seehofer.

Anzeige

In der Schusslinie der CSU ist vor allem SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann. Oppermann hatte publik gemacht, dass Friedrich im Oktober SPD-Chef Sigmar Gabriel vertraulich über das Interesse der Ermittler an SPD-Politiker Sebastian Edathy im Zusammenhang mit Kinderporno-Ermittlungen informierte. Friedrich trat zurück, weil er in den Verdacht geraten war, ein Dienstgeheimnis verraten zu haben.

Auch Seehofer will den Druck auf Oppermann aufrecht erhalten, auch wenn der CSU-Chef den Namen des SPD-Politikers nicht nannte: Es gehe um drei Punkte, sagte Seehofer: den Rücktritt Friedrichs, die »offenen und widersprüchlichen Fragen« und drittens »die Verantwortung«. Schon am Sonntag hatte CSU-Generalekretär Andreas Scheuer in einer verklausulierten Rücktrittsforderung verlangt, Oppermann müsse die politische Verantwortung übernehmen.