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Schäuble: Verantwortung für Zwangsabgabe liegt bei Zypern

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Berlin (dpa) - Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble will sich nicht für die genaue Ausgestaltung der Zwangsabgabe in Zypern verantwortlich machen lassen.


»Das ist eine Entscheidung Zyperns«, sagte der CDU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. »Die Verantwortung dafür liegt nicht bei der Bundesregierung, sie liegt nicht bei den anderen europäischen Mitgliedstaaten.« Die Eurogruppe hatte mit Zypern zunächst eine Beteiligung auch der dortigen Kleinsparer am Rettungspaket vereinbart, am Montagabend Nikosia aber mehr Spielraum bei der Zwangsabgabe eingeräumt. Kleinsparer sollen nun anders behandelt werden können als die Inhaber großer Vermögen.

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Mit Blick auf die deutschen Sparer betonte Schäuble, die Einlagen hierzulande seien sicher. »In Deutschland muss sich diese Sorge wirklich niemand machen«, sagte der Finanzminister. Dies gelte zumindest, solange der Staat zahlungsfähig sei. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte erklären lassen, dass ihre vor knapp fünf Jahren gegebene Garantie für die Sparanlagen in Deutschland Bestand habe.