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Sanierungskurs ohne Neuverschuldung

Berchtesgaden – Wenn Berchtesgadens Bürgermeister Franz Rasp von »Sanierungsstau« spricht, dann will er damit sagen, dass in den letzten Jahren die märktische Infrastruktur vernachlässigt worden sei. Desolate Straßen, Brücken, Leitungen, Gebäude müsse die Gemeinde in den kommenden Jahren sanieren, sagte er am Mittwoch auf der sehr spärlich besuchten Bürgerversammlung im »Bräustüberl«. Schaffen will Rasp das alles ohne Neuverschuldung. Ihren Beitrag leisten müssen wohl auch die Bürger, denn der Rathauschef kündigte bereits vorsichtig Gebührenerhöhungen bei Wasser und Abwasser an.

Mit der Erneuerung der Breitwiesenbrücke hat die Marktgemeinde Berchtesgaden schon einmal ein Problem im Rahmen des »Sanierungsstaus« gelöst. Mit diesem Bild wollte Bürgermeister Franz Rasp auf der Bürgerversammlung verdeutlichen, warum die Brücke so hoch gebaut worden war. Der Wasserstand reichte beim Unwetter Ende Mai/Anfang/Juni schon sehr nahe an die Brücke heran. Foto: Marktgemeinde Berchtesgaden

Keine Aufsehen erregende Großprojekte, wenig politisches Gezänke – relativ ruhig ist es derzeit in der Marktgemeinde Berchtesgaden. Entsprechend harmlos war auch die Bürgerversammlung, zu der neben Rathaus- und Bauhofmitarbeitern, Gemeinderäten und verschiedenen Personen in öffentlichen Ämtern nur sehr wenige Gemeindebürger erschienen waren. Außer einer längeren Diskussion zwischen Bürgermeister Franz Rasp und Gebhard Droßbach wegen einer Baumfällaktion auf dem Kongresshaus-Busparkplatz (wir berichteten) und dem Sicherheitsbericht von Franz Sommerauer, stellvertretender Leiter der Polizeiinspektion Berchtesgaden (siehe eigener Bericht), gab es nur einen Rechenschaftsbericht des Bürgermeisters, in dem Rasp als Schwerpunkte die Finanzlage, die Unwettereinsätze und die freiwillige Feuerwehr ansprach.

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Anhand einer Grafik verdeutlichte Rasp, dass ein Jahr nach Antritt des aktuellen Gemeinderats die gemeindlichen Schulden einen »historischen Höchststand« erreicht hätten. Der Bürgermeister begründete dies mit Investitionen in die »Edelweiß«-Baustelle und in die Fußgängerzone. »Danach leisteten wir uns keinen Luxus mehr und haben die Schulden bis heute auf einen Stand abgebaut wie zuletzt im Jahr 2008«, sagte der Rathauschef. Das ist für ihn zwar ein Zeichen, dass man die Trendwende geschafft habe. »Aber von einer signifikanten Entschuldung der Gemeinde können wir noch nicht sprechen.«

Franz Rasp machte deutlich, dass er den Schuldenstand in den nächsten Jahren weiter senken will, deutete aber an, dass dies nur langsamen vonstatten gehen werde. »Wir müssen den Sanierungsstau sukzessive beheben«, so das Gemeindeoberhaupt. Dabei gehe es vor allem um die Daseinsvorsorge, also Wasser, Abwasser, Straßen und Brücken. In den Ortsteilen Salzberg, Au und Maria Gern stünden Investitionen in den Wasser- und Abwasserleitungsbau in Höhe von 5 Millionen Euro an. »Dass muss über Gebühren refinanziert werden«, sagte der Bürgermeister und bereitete die Bürgerinnen und Bürger damit schon einmal auf Gebührenerhöhungen vor.

»Die Entschuldung ist für uns die Hauptaufgabe in den kommenden Jahren«, unterstrich der Bürgermeister. Um das zu schaffen, sei man auf die vielen, vielen Ehrenamtlichen in der Gemeinde angewiesen, sagte der Rathauschef und drückte damit auch seinen Dank an alle Helfer aus. Insbesondere den Einsatzkräften der Feuerwehr widmete Rasp einen Großteil seines Berichts. Er erwähnte den bereits vollzogenen Kommandowechsel und die Zahl der Einsätze, die mit 398 Alarmierungen im laufenden Jahr eine neue Rekordmarke erreicht hatten. »Normalerweise haben wir die Hälfte«, so Rasp.

Ausschlaggebend dafür war vor allem die Unwetterkatastrophe Ende Mai/Anfang Juni, in deren Rahmen die Feuerwehr alleine 2 260 Kilometer zurückgelegt, 2 714 Einsatzstunden geleistet, 2 700 Sandsäcke befüllt und 240 Stunden Pumpenleistung registriert hatte.

Dass die Arbeit der Feuerwehr auch oft mit Gefahren verbunden ist, verdeutlichte Franz Rasp mit der Einsatzschilderung beim Brand der Watzmann Therme. »Hier hätten wir fast einen Feuerwehrmann verloren.« Auch der Brand im »Sonnenhof« hätte für einige Anwohner schlimm ausgehen können. »Wenn es hier im Sinne des Rettungswesens nicht so gut gelaufen wäre, dann hätten wir womöglich zehn Tote heraustragen müssen.« Dass die Rettungskräfte trotz der offensichtlichen Gefahren bei der Stange geblieben sind, freute Rasp besonders.

Den Berchtesgadener Gesamtschaden bei der Unwetterkatastrophe bezifferte der Bürgermeister auf 2,1 Millionen Euro. Abzüglich der Staatszuschüsse müsse die Gemeinde noch rund 400 000 Euro aufbringen. Die größten Schäden gab es im Bereich Mieslötzweg/Frauenberg, wo die Planungsarbeiten für Hochwasserschutzmaßnahmen bereits abgeschlossen seien. Hier soll nächstes Jahr die Rohrleitung auf 1,40 Meter Durchmesser erweitert werden. Mittlerweile saniert sind die Hochwasserschäden in Maria Gern. Ulli Kastner