weather-image
12°

Salzburgs Bürgermeister tritt offiziell zurück

4.5
4.5
Bildtext einblenden
Foto: Arne Müseler/Wikimedia (arne-mueseler.de, CC de)

Salzburg – Nach dem offiziellen Rücktritt von Bürgermeister Heinz Schaden ist die Mozartstadt Salzburg vermutlich bis Dezember ohne Bürgermeister.


Sein offizielles Rücktrittsgesuch reichte am heutigen Mittwochvormittag Bürgermeister Heinz Schaden vor dem Gemeinderat der Stadt Salzburg ein. Nach einer kurzen Abschiedsrede übernahm Vizebürgermeister Harry Preuner – er wird voraussichtlich bis Dezember als Übergangsbürgermeister fungieren und zeitgleich das Amt des Vizebürgermeisters innehaben.

Anzeige

Ende November gibt es dann in Salzburg vorgezogene Neuwahlen. Die rund 100 000 Wahlberechtigten bestimmen am 26. November ein neues Stadtoberhaupt; das hatte der Gemeinderat bereits Anfang August beschlossen.

Bewegender Abschied

Schaden nimmt nach 18 Jahren im Amt seinen Hut. Er war zuvor im Finanzskandal der Stadt zu einer dreijährigen Haftstrafe, zwei Jahre davon auf Bewährung, verurteilt worden. Das Urteil ist nicht rechtskräftig geworden. Laut Verordnung folgt auf seinen Rückzug von allen Ämtern automatisch eine Neuwahl. Sollte keiner der sechs Kandidaten im November mehr als die Hälfte aller Stimmen erhalten, findet am 10. Dezember ein zweiter Durchgang statt. Der neue Bürgermeister wird nur 15 Monate im Amt sein. Im Frühjahr 2019 finden die regulären Gemeinderatswahlen statt und der Bürgermeister wird dabei laut Protokoll erneut bestimmt.

Der Bürgermeister wurde wegen Beihilfe zur Untreue zu drei Jahren Gefängnis verurteilt. Der Sozialdemokrat musste sich wegen eines Teilaspekts der Finanzaffäre der Stadt vor Gericht verantworten. Laut Anklage war der Mozartstadt ein Schaden von 4,8 Millionen Euro entstanden. Auch für die sechs weiteren Angeklagten gab es Verurteilungen und Haftstrafen. Damit wurden erstmals auch Politiker strafrechtlich für den Finanzskandal zur Verantwortung gezogen.

Konkret ging es um sechs Zinstauschgeschäfte, welche die Stadt im Jahr 2007 an das Land abgetreten hatte. Das Bundesland Salzburg hat wegen der 2001 begonnenen Spekulationsgeschäfte und einer Steuernachzahlung rund 500 Millionen Euro verloren. Über den 2012 aufgeflogenen Skandal war die Landesregierung gestürzt. Der SPÖ-Politiker beteuerte im Vorfeld stets seine Unschuld.

th / dpa