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Röttgen: Vorerst keine Stellungnahme zur Entlassung

Berlin (dpa) - Der scheidende Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) will sich vorerst nicht zu den Hintergründen seiner Entlassung durch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) äußern.

Norbert Röttgen
Norbert Röttgen (CDU) will sich vorerst nicht zu den Hintergründen seiner Entlassung durch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) äußern. Foto: Henning Kaiser/Archiv Foto: dpa

«Es gibt keine Stellungnahme zu den Vorgängen und auch keine Ankündigung - außer, dass Herr Röttgen im nächsten Jahr, 2013, wieder für den Bundestag kandidieren wird», sagte eine Ministeriumssprecherin in Berlin. Die Amtsübergabe an Peter Altmaier (CDU) solle am Dienstag im Bundesumweltministerium intern erfolgen, sagte sie.

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Regierungssprecher Georg Streiter rechtfertigte erneut die Entlassung Röttgens nach der CDU-Pleite bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen. Der Schritt sei das Ergebnis eines Prozesses gewesen. «Die Bundeskanzlerin wünscht sich einen Neuanfang, und den wird sie dann auch bekommen.» Auf Fragen, ob es wie kolportiert in der Energiewirtschaft tatsächlich Unzufriedenheit über Röttgens Kurs bei der Energiewende gegeben habe, ging Streiter nicht näher ein. Merkel hatte sich vor der Entlassung Röttgens öffentlich nicht unzufrieden gezeigt mit dessen Umsetzung der Energiewende.

Zuvor hatte Unionsfraktionschef Volker Kauder Röttgen vor einer möglichen Abrechnung mit Kanzlerin Merkel gewarnt. «In der Union kann jeder seine Meinung sagen. Vor allem für uns, die wir Verantwortung tragen, muss aber gelten: Zuerst kommt das Land und die Menschen, dann erst die Partei und ganz zum Schluss komme ich», sagte er der «Bild»-Zeitung.

Ausweichend antwortete Kauder auf die Frage, ob Röttgen seinen CDU-Vizeposten aufgeben solle: «Das ist seine Entscheidung - und er ist ja manch gutem Rat vor der Landtagswahl nicht gefolgt», sagte Kauder mit Blick darauf, dass Röttgen sich nicht unabhängig vom Wahlausgang zum Wechsel nach Düsseldorf bereiterklärt hatte.