weather-image
14°

Minister Niebel: Assad kann nicht mehr Teil der Lösung sein

0.0
0.0
Dirk Niebel
Bildtext einblenden
Bundesentwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) im Bundeskanzleramt in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Foto: dpa

Berlin (dpa) - Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) befürwortet trotz Zuspitzung der Lage um Syrien eine diplomatische Lösung des Konflikts.


In der »Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung« fügte er zugleich hinzu: »Herr Assad kann nicht mehr Teil dieser Lösung sein.« Der mutmaßliche Giftgasanschlag in Syrien, der nach Überzeugung der US-Regierung auf das Konto des Regimes von Präsident Baschar al-Assad geht, sei ein Verbrechen gegen Zivilisation und Menschlichkeit.

Anzeige

Dennoch sprach sich Niebel gegen einen Militäreinsatz gegen Syrien aus. »Auch wenn die Situation sich gerade zuspitzt: Eine nachhaltige Lösung kann nach allen Erfahrungen am Ende immer nur eine politische sein, die alle gesellschaftlichen Kräfte einschließt.« Er forderte Russland und China auf, ihre Blockade im UN-Sicherheitsrat aufzugeben. »Wenn sich der Verdacht gegen Assad bestätigt, dann decken beide Staaten ein Verbrechen.«