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Justizministerin: Gesetze gegen Gotteslästerung ausreichend

Leutheusser-Schnarrenberger und Friedrich
Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger und Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich erwägen ein Vorführverbot für den islamfeindlichen Film. Foto: Maurizio Gambarini Foto: dpa

Berlin (dpa) - Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hält die deutschen Gesetze gegen Gotteslästerung für ausreichend. Sie sehe auch angesichts der Debatte über ein Aufführungsverbot für einen islamfeindlichen Film in Deutschland keine Notwendigkeit, die Gesetze zu verändern.


Dies sagte die FDP-Politikerin am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk. Generell sei es in Deutschland «sehr, sehr schwierig», Filme oder Videos zu verbieten.

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«Von daher muss auch unsere Gesellschaft gewisse Dinge einfach ertragen, auch wenn sie es grauenvoll findet.» Zugleich sprach sich Leutheusser-Schnarrenberger dafür aus, ein Vorführverbot für den Film in Deutschland zu prüfen. Das sei möglich, wenn die öffentliche Ordnung gefährdet sei. Das Schmähvideo über den Propheten Mohammed hatte in der islamischen Welt zu blutigen Protesten geführt.

Schmäh-Video bei YouTube