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Innenministerium: Abschiebezentrum bis Herbst in Betrieb

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CSU-Vorstandssitzung
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Stephan Mayer, designierter Staatssekretär im Innenministerium. Foto: Andreas Gebert/Archiv Foto: dpa

Das CSU-geführte Bundesinnenministerium will bis zum Herbst ein erstes Rückführungszentrum für Flüchtlinge in Betrieb gehen lassen - also etwa bis zur Landtagswahl in Bayern. Das Vorhaben werde »höchst prioritär betrieben«, sagte Innenstaatssekretär Stephan Mayer (CSU) der »Süddeutschen Zeitung« (Donnerstag). »Ich bin zuversichtlich, dass wir nach den Osterfeiertagen ein Eckpunktepapier vorlegen können.«


Das Zentrum werde »in Verantwortung der Bundespolizei« betrieben. Es solle als Modell für die sogenannten Ankerzentren dienen, in denen einmal das gesamte Asylverfahren abgewickelt werden soll. »Es würde sich anbieten, für das Modellprojekt eine schon vorhandene Einrichtung zu nutzen«, sagte Mayer. Denkbare Standorte wären Manching im oberbayerischen Landkreis Pfaffenhofen an der Ilm oder Bamberg in Bayern, wo es bereits Transitzentren gibt. Auch die Erstaufnahmeeinrichtung im hessischen Gießen komme in Betracht. Ziel muss es laut Mayer zudem sein, die Zahl der Abschiebehaftplätze - gegenwärtig 400 - »erheblich zu erhöhen«.

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dpa