weather-image

Hintergrund: Wie die Krim ein Teil von Russland werden könnte

0.0
0.0
Halbinsel Krim
Bildtext einblenden
Satellitenaufnahme der autonomen Republik Krim - die völkerrechtlich zur Ukraine gehört. Foto: Jeff Schmaltz/Nasa/Modis Foto: dpa

Moskau (dpa) - Im Ukraine-Konflikt mit dem Westen betont Kremlchef Wladimir Putin immer wieder: »Russland erwägt keinen Anschluss der Krim.« Das Engagement Moskaus diene allein dem Schutz der russischen Bürger im Nachbarland.


Offiziell will Moskau mit den Schritten der Russland treuen neuen Führung auf der Halbinsel nichts zu tun haben.

Anzeige

Aber hinter den Kulissen sehe das anders aus, meinen Experten. Noch nie seit dem Ende der Sowjetunion 1991 habe Russland die Aufnahme eines Gebiets so vorangetrieben wie im Fall der Autonomen Republik Krim - die völkerrechtlich zur Ukraine gehört.

Schon am 16. März sollen die Krim-Bewohner in einer Befragung über den Beitritt der Halbinsel zu Russland entscheiden. Das Ergebnis gilt angesichts der russischen Mehrheit als Formsache. Parallel zum Referendum berät die Staatsduma in Moskau über ein Gesetz, das der Krim eine Mitgliedschaft in der Russischen Föderation ermöglicht.

Die zweite Kammer des Parlaments, der Föderationsrat, signalisierte bereits Zustimmung. Alles also völlig legal? Nein, meinen Völkerrechtler und auch die ukrainische Regierung. Die proeuropäische neue Führung in Kiew spricht von einer »Farce«.

Das Referendum sei von der ukrainischen Verfassung nicht gedeckt und damit illegal, meint etwa Übergangspräsident Alexander Turtschinow. Er wirft Russland vor, mit Zehntausenden Soldaten auf der Halbinsel Druck auszuüben. Moskau weist das zurück. Und wenn Schottland über seine Unabhängigkeit abstimmen dürfe, dann auch die Krim, meint die Chefin des Föderationsrates, Valentina Matwijenko.

dpa-Twitterliste zur Krim