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Hintergrund: Putsch, Staatsstreich, Regierungsumsturz

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Aufmarsch in Nasr City
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Militäraufmarsch in Nasr City. Foto: Khaled Elfiqi Foto: dpa

Berlin (dpa) - In Ägypten hat das Militär Präsident Mohammed Mursi abgesetzt. Eine zivile Übergangsregierung wurde bis zu Neuwahlen installiert. Was ist das - ein Staatsstreich, ein Putsch oder ein Umsturz?


DER STAATSSTREICH:

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Der Begriff leitet sich ab von dem seit etwa 300 Jahren gebräuchlichen französischen Wort Coup d'État. Bei diesem illegalen, verfassungswidrigen Akt wird ein Verfassungsorgan oft von einer Gruppe gestürzt, die bereits mit an der Machtausübung beteiligt war. So könnte etwa ein Parlament den Regierungschef aus dem Amt drängen oder ein Präsident das gewählte Parlament unter Androhung von Gewalt auflösen.

Bei diesem Regimewechsel als «Revolution von oben» werden meist nicht die gesellschaftlichen Verhältnisse geändert, sondern es wird lediglich das politische Spitzenpersonal ausgetauscht. Ein Staatsstreich wird von seinen Akteuren mit übergeordneten Werten begründet. Das galt für die Machtübernahme Napoleon Bonapartes 1799 und von Russlands Präsident Boris Jelzin, der 1993 bis zu Neuwahlen Parlamentssitzungen verbot.

DER PUTSCH:

Er ist nach gängiger Definition der meist gewaltsame Umsturz einer Regierung durch eine bisher nicht an der Macht beteiligte Gruppe. Das Wort stammt aus dem Schweizerdeutschen und bedeutet Stoß, Zusammenstoß. Erstmals wurde der Begriff mit der jetzt bekannten Bedeutung 1839 für einen Aufstand gegen die Regierung von Zürich verwendet.

Putschisten waren zuvor nicht an der Macht beteiligt - also keine Minister, Parlamentarier oder Verfassungsrichter. Oft putschten das ganze Militär oder Gruppen von Offizieren gegen eine zivile Regierung.

In einigen Fällen wurde nach dem Putsch eine mehrjährige Militärdiktatur errichtet - zum Beispiel in Griechenland nach 1967 oder Chile nach 1973. Nach anderen Putschen übergaben die Militärs die Macht wieder an eine zivile Regierung, behielten sich aber weiterhin politischen Einfluss vor, so nach Militärputschen in der Türkei und in Thailand.

DER UMSTURZ:

Seine Definition ist weiter gefasst und nicht immer trennscharf. Im Allgemeinen bezeichnet er den Vorgang, dass eine legitime Regierung gestürzt wird. Dazu kann Gewalt gehören, muss aber nicht. Am Ende eines Umsturzes steht oft eine andere politische Ordnung. Begleitet wird ein Umsturz oft von Massenbewegungen, die je nach Ausrichtung auch als revolutionär bezeichnet werden.

In anderen Definitionen gilt Staatsstreich als der übergeordnete Sammelbegriff. Staatsstreich und Putsch werden zum Teil ebenso synonym verwendet wie Umsturz und Revolution.