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Hintergrund: Portugal - Musterschüler unter den EU-Krisenstaaten

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Berlin (dpa) - Unter den EU-Krisenstaaten galt Portugal bei der Sanierung der maroden Staatsfinanzen lange als Musterschüler. Im vergangenen Jahr konnte die Regierung in Lissabon das Haushaltsdefizit von 9,8 (2010) auf 4,2 Prozent drücken. Damit wurde das Sparziel von 5,9 Prozent deutlich übertroffen.


Der Staat war im April 2011 als drittes Euro-Land nach Griechenland und Irland unter den Rettungsschirm geschlüpft. Die Entscheidung führte damals zum Sturz der sozialistischen Regierung und zu Neuwahlen, aus denen eine liberal-konservative Koalition als Sieger hervorging.

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Als Gegenleistung für das 78 Milliarden Euro schwere Hilfspaket der Troika aus EU, Europäischer Zentralbank (EZB) und Internationalem Währungsfonds (IWF) hatten die Portugiesen schon für 2013 die Einhaltung der Drei-Prozent-Grenze des Maastricht-Vertrages angepeilt. Dazu sollten unter anderem die Beschleunigung des Privatisierungsprogramms, Reformen im Finanz- und Arbeitsmarktsektor, vor allem aber einschneidende Kürzungen von Renten, Gehältern und des Arbeitslosengeldes sowie zahlreiche Steuererhöhungen beitragen.

Nach Massenprotesten baute die Regierung das Sanierungsprogramm aber um. Danach musste sie wegen eines Einbruchs der Steuereinnahmen infolge der Rezession im August einräumen, dass man das Defizitziel 2012 ohne zusätzliche Maßnahmen nicht erreichen werde. Die Troika lockerte daher die Ziele für 2012 und 2013 und verlängerte den Sanierungsplan Portugals um ein Jahr bis 2014.