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Hintergrund: Koalitionsausschuss

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Berlin (dpa) - Neben den Kontakten bei der gemeinsamen Arbeit in Regierung und Parlament haben Union und SPD regelmäßige Treffen einer engeren Spitzenrunde vereinbart: im sogenannten Koalitionsausschuss.


»Er berät Angelegenheiten von grundsätzlicher Bedeutung, die zwischen den Koalitionspartnern abgestimmt werden müssen, und führt in Konfliktfällen Konsens herbei«, heißt es im Koalitionsvertrag.

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Der Runde, die eigentlich an diesem Dienstag erstmals zusammenkommen wollte, sollen die Parteichefs Angela Merkel (CDU), Sigmar Gabriel (SPD) und Horst Seehofer (CSU), die Fraktionsspitzen Volker Kauder (CDU), Thomas Oppermann (SPD) und Gerda Hasselfeldt (CSU) sowie die Generalsekretäre Peter Tauber (CDU), Yasmin Fahimi (SPD) und Andreas Scheuer (CSU) angehören.

Koalitionsvertrag, zu Koalitionsausschuss S. 128