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Hintergrund: EU-Energiepolitik

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José Manuel Barroso in Brüssel
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Barroso will EU-Energie breit aufstellen. Foto: Julien Warnand Foto: dpa

Brüssel (dpa) - Der europäische Energiemarkt ist zersplittert und die Preise variieren von Staat zu Staat ganz erheblich. So lautet die Bilanz der EU-Kommission zum Energiemarkt.


Mit Reformen will die EU gegensteuern. Denn in der Krise gilt bezahlbare Energie als Motor für das Wirtschaftswachstum. EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy hat auf die Agenda des Gipfeltreffens mehrere zentrale Themen gesetzt.

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BINNENMARKT vollenden: Die EU-Staaten wollen sich als Verbund organisieren, um die Energiekosten für Haushalte und Unternehmen zu senken und die Versorgung zu sichern. Dies würde nach Schätzungen jährlich 30 Milliarden Euro einsparen. Termin für die Vollendung des Binnenmarktes ist das Jahr 2014. Der Prozess müsse schneller gehen, fordert Van Rompuy.

INVESTITIONEN in die Netze: Private und öffentliche Investitionen in die Infrastruktur sollen leichter werden. Priorität hat die Verknüpfung der nationalen Netze über Grenzen hinweg, die bis 2015 jeden EU-Staat an die europäischen Gas- und Stromnetze anbinden soll. Van Rompuy beziffert die benötigten Investitionen auf eine Billion Euro bis zum Jahr 2020.

DIVERSIFIZIERUNG: Europa soll seine Energieversorgung vielfältiger gestalten. Die Importabhängigkeit Europas steigt seit langem und wird bei Öl und Gas im Jahr 2035 mehr als 80 Prozent betragen. Mehrere Staaten decken ihren Bedarf fast nur von einem einzigen Versorger, dem russischen Konzern Gazprom. «Europa muss neue internationale Quellen erschließen», fordert EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso. Bei der Nutzung erneuerbarer und fossiler Energiequellen müssten die Staaten besser zusammenarbeiten. Umstritten ist in der EU die Ausbeutung von Schiefergasvorkommen.

ENERGIEEFFIZIENZ: Die EU will den Energieverbrauch senken und hat sich das Ziel gesetzt, bis 2020 die Energieeffizienz um 20 Prozent zu steigern. Nach derzeitigem Stand wird dieses Ziel aber verfehlt. Billige und umweltfreundliche Energiequellen würden nicht genutzt, kritisiert die EU-Kommission. Zudem wird der EU-Gipfel über die Besteuerung von Energie diskutieren. Nach EU-Angaben machen Tarife, Steuern und Gebühren knapp 30 Prozent des Endpreises aus. Dies sei von Staat zu Staat ganz unterschiedlich.

Rede Van Rompuy - Englisch 15.5.2013

Dokument der EU-Kommission zum EU-Gipfel

Statement und Brief Barroso - 8.5 2013 und 14.5.2013