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Hintergrund: Die OSZE und ihre Beobachter in der Ukraine

Wien (dpa) - Die Umsetzung der Genfer Beschlüsse zur Beilegung des Konflikts in der Ukraine soll durch die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) überprüft werden. Etwa 120 der grundsätzlich unparteiischen OSZE-Experten sind bereits in der Ukraine.

OSZE-Beobacher
OSZE-Beobacher (im Vordergrund) im Gespräch mit vermummten Kämpfern in der Ukraine. Foto: OSZE/Archiv Foto: dpa

Auch Deutschland unterstützt die Mission, für die insgesamt 500 Beobachter vorgesehen sind.

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Die OSZE steht in der Tradition der europäischen Entspannungspolitik. Sie ist ein multinationales Gremium zur Friedensförderung mit 57 Mitgliedsländern aus Europa, den Nachfolgestaaten der Sowjetunion sowie den USA und Kanada. Frieden wird umfassend definiert als Sicherung auch von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. So entsendet die Organisation Wahlbeobachter und fördert die humanitäre, wirtschaftliche, ökologische und technische Zusammenarbeit.

In der Ostukraine gehören Patrouillenfahrten zum OSZE-Einsatz. Dabei soll auch festgestellt werden, ob die prorussischen Uniformierten gemäß der Genfer Vereinbarung die Waffen niederlegen und besetzte Gebäude freigeben oder nicht. OSZE-Beobachter sammeln unparteiisch Informationen zur Lage und versuchen bei Spannungen, Lösungen aufzuzeigen. Die Beobachter sollen auch dazu beitragen, dass Behörden wieder ihren Aufgaben nachkommen und öffentliche Dienstleistungen erbracht werden können.

Vorläufer der OSZE war die Konferenz über Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE), die für allmähliche Entspannung im Ost-West-Konflikt sorgte. 1994 wurde sie in OSZE umbenannt.

Den jährlich wechselnden OSZE-Vorsitz hat 2014 die Schweiz. 2015 folgt Serbien. Das wichtigste Exekutivgremium ist der Ständige Rat. Das OSZE-Sekretariat in Wien hat rund 200 Mitarbeiter. In Missionen und Büros in 17 Ländern arbeiten weitere 3000 Menschen für die OSZE. Zum Haushalt der Organisation von etwa 150 Millionen Euro trägt Deutschland etwa zehn Prozent bei.

Gegenwärtig listet die OSZE 15 «Feldeinsätze» auf, vor allem Büros und Einsätze in einzelnen Staaten. Der bislang noch größte Einsatz findet mit knapp 170 Mitarbeitern im Kosovo statt. OSZE-Vertretungen werden in der Regel von Diplomaten geleitet und im Konsens mit dem Gastland eingerichtet.

OSZE-Einsätze