weather-image

Hintergrund: Die Ergebnisse des EU-Gipfels

0.0
0.0

Brüssel (dpa) - Die schwache Wirtschaft in Europa und der verheerende Bürgerkrieg in Syrien waren die wichtigsten Themen beim EU-Frühjahrsgipfel. Doch die heißen Eisen reichten die Staats- und Regierungschefs weiter:


ZYPERN: Das Rettungspaket für den von der Pleite bedrohten Mittelmeerstaat überließ der Gipfel den Finanzministern. Sie sollten die Hilfen in Beratungen ab Freitagabend auf den Weg bringen.

Anzeige

SYRIEN: Der Vorstoß für Waffenlieferungen an die syrische Opposition spaltete die Staats- und Regierungschefs. Frankreich und Großbritannien forderten die Aufhebung des Waffenembargos für das Bürgerkriegsland, Deutschland und andere Länder bremsten. Nun sollen die Außenminister nächste Woche in Dublin einen Kompromiss suchen.

SPARPOLITIK: Die EU-Staaten bekannten sich zum bisherigen Sparkurs. Defizitländer wie Portugal können jedoch mehr Zeit zum Sparen erhalten, wenn der Konsolidierungskurs stimmt.

WACHSTUM: Um das Wirtschaftswachstum anzukurbeln, pochten die Staats- und Regierungschefs vor allem auf die Umsetzung von lang diskutierten Reformen in den Mitgliedstaaten. Dabei geht es zum Beispiel um die Stärkung des Binnenmarkts.

ARBEITSLOSIGKEIT: Die EU-Länder erklärten den Kampf gegen die Jugendarbeitslosigkeit zur Priorität. Die Staaten sollen Mittel aus verschiedenen EU-Fonds dafür nutzen. »Jetzt ist es die Aufgabe, mit den vorhandenen Geldern die möglichst besten Wege zu finden, um vielen jungen Menschen, aber auch älteren Menschen, eine Chance zu geben«, sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

RUSSLAND: Die EU-»Chefs« diskutierten über ihre Beziehung zu Russland. Das Land gilt als strategischer Partner, doch das Verhältnis ist kompliziert - unter anderem wegen des Differenzen bei Menschenrechten und unterschiedlicher Positionen beim Syrien-Konflikt. Konkrete Beschlüsse gab es nicht.

Abschlusserklärung von Ratspräsident Herman Van Rompuy

Anmerkungen von Ratspräsident Herman Van Rompuy am Donnerstagabend

Schlussfolgerungen des Gipfels

Brief von Ratspräsident Herman Van Rompuy an die Staats- und Regierungschefs zum Reformstau

Einladungsschreiben Van Rompuys

Brief von EU-Kommissionspräsident José Emanuel Barroso an die Staats- und Regierungschefs

Zahlen der EU-Kommission zur Arbeitslosigkeit

Zahlen der EU-Kommission zu Jugendarbeitslosigkeit, BIP und Haushalt

Jahreswachstumsbericht der EU-Kommission

EU und Russland