weather-image

Hintergrund. Der Fiskalpakt und der ESM

0.0
0.0
Illustration zur Urteilsverkündung ESM
Bildtext einblenden
Europäischen Stabilitätsmechanismus (ESM) soll den im Mai 2010 gespannten ersten «Rettungsschirm» EFSF ablösen und langfristig zur Stabilisierung des Euro-Raums beitragen. Foto: Uli Deck Foto: dpa

Berlin (dpa) - Ausgerechnet in Deutschland ist der Rettungsfonds ESM noch nicht abgesegnet. Die Welt wartet erneut auf ein Urteil aus Karlsruhe. Was bedeuten Fiskalpakt und ESM?


- FISKALPAKT: Im Kampf gegen die Schuldenkrise haben 25 von 27 EU-Staaten einen Pakt mit strengeren Haushaltsregeln unterzeichnet. Er verpflichtet die Unterzeichner unter anderem, nahezu ausgeglichene Haushalte anzustreben. Wird die Obergrenze bei der Neuverschuldung verletzt, soll ein Defizitverfahren automatisch ausgelöst werden. Ferner sollen nationale Schuldenbremsen eingeführt und rechtlich verankert werden. Der Fiskalpakt wird mit dem dauerhaften Rettungsfonds ESM verknüpft. ESM-Hilfen erhalten nur die Euro-Länder, die auch den neuen Fiskalpakt unterzeichnet haben.

Anzeige

- EUROPÄISCHER STABILITÄTSMECHANISMUS (ESM): Er soll den im Mai 2010 gespannten ersten »Rettungsschirm« EFSF ablösen und langfristig zur Stabilisierung des Euro-Raums beitragen. Der ESM soll Krisenländer mit Notkrediten von bis zu 500 Milliarden Euro unterstützen. Zum ESM-Kapital von 700 Milliarden Euro steuert Deutschland 21,7 Milliarden Bareinlagen und 168,3 Milliarden Garantien bei. Im Extremfall kann der Bundeshaushalt also mit 190 Milliarden Euro belastet werden

Text Fiskalpakt

Vertrag Euro-Länder zu ESM

Chronologie zur Euro-Stabilisierung

Gutachten Wissenschafts-Beirat beim BMF

EFSF-Rahmenvertrag

Fiskalpakt (in Englisch)

Gipfel-Mitteilung (in Englisch)

Erklärung der Staats- und Regierungschefs vom Dezember 2011