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Gericht in Seoul weist Patentklage von Samsung gegen Apple ab

Seoul (dpa) - Samsung hat im Dauer-Patentstreit mit Apple eine Niederlage in seiner Heimat Südkorea hinnehmen müssen. Das zentrale Bezirksgericht in Seoul wies am Donnerstag eine Schadenersatzklage des weltgrößten Smartphone-Herstellers gegen den US-Konkurrenten ab.

Samsung und Apple
Im Patentkrieg von Apple und Samsung ist kein Ende in Sicht. Die neueste Entwicklung: Die Südkoreaner mussten eine Schlappe auf heimischem Boden einstecken. Foto: Andreas Gebert/Symbol Foto: dpa

Samsung warf dem iPhone-Konzern in dem Fall vor, drei Patente auf Technologien für mobile Kurznachrichten-Anwendungen verletzt zu haben.

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Bei zwei der Patente seien keine technischen Fortschritte zu erkennen und das dritte sei von Apple nicht genutzt worden, zitierte die nationale Nachrichtenagentur Yonhap den Richter. Samsung hatte neben Schadenersatz auch eine einstweilige Verfügung beantragt, mit dem der Vertrieb von Apple-Produkten verboten werden sollte, wie ein Sprecher von Samsung sagte. «Wir sind wegen des Gerichtsurteils enttäuscht.» Samsung erwäge, dagegen Rechtsmittel einzulegen.

Berichten südkoreanischer Medien zufolge ging es um eine kleine Schadenersatzsumme von 100 Millionen Won (69 000 Euro). Samsung bestätigte das nicht. Aus der Samsung-Zentrale hieß es aber, dass es sich um einen eher «symbolischen Betrag» gehandelt habe. Wichtiger wäre es gewesen, mit einem Sieg vor Gericht ein Zeichen zu setzen. Das Gericht entschied darüber hinaus gegen ein Verkaufsverbot für einige Apple-Produkte wie die Smartphones iPhone 4S und iPhone 5 sowie das Tablet iPad 2.

Die Unternehmen werfen sich seit mehr als zwei Jahren in einem weltweiten juristischen Schlagabtausch gegenseitig Patentverletzungen und Ideenklau vor. Mehrere der zwischenzeitig rund 50 Patentklagen laufen in Deutschland.

Im November hatte Apple in einem von zwei Verfahren in Kalifornien einen Großteil der geforderten Schadenersatzzahlungen bestätigt bekommen. Apple Samsung vor, Technik und Design von iPhone und iPad kopiert zu haben. Sollte das Urteil rechtskräftig werden, müsste Samsung insgesamt knapp 930 Millionen Dollar an Apple überweisen.