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Firmen wollen Formen und Namen schützen

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Markenstreit
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Der Hersteller der Ritter will für seine Schokolade alleine die quadratische Form benutzen. Foto: Alexander Blum/dpa Foto: dpa

Im Supermarkt erkennt man manche Waren schon auf den ersten Blick: die Cola-Flasche hat einen speziellen Schriftzug, auf der Chipsdose lächelt ein unverkennbares Gesicht. Und die Verpackung der Schokolade hat eine auffällige Farbe.


Hersteller bemühen sich oft darum, ihre Produkte möglichst unverwechselbar zu machen. »Aus diesem Grund gibt es Marken«, erklärt der Fachmann Eckhard Kern. »Die Hersteller geben ihren Waren einprägsame Namen oder verleihen ihnen eine besondere Form.« So versuchen die Hersteller, ihre Produkte von ähnlichen Produkten anderer Firmen zu unterscheiden.

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Das kann für uns Kunden nützlich sein. Wenn uns ein Saft, ein Joghurt oder ein Kaugummi gut geschmeckt hat, wollen wir vielleicht genau den gleichen wieder kaufen. Und nicht einen, der so ähnlich schmeckt.

Aber was wäre, wenn ein anderer Hersteller sein Produkt genauso wie ein anderes nennt? Es könnte aber vielleicht billiger gemacht sein und anders schmecken. Dann könnten sich die Kunden nicht mehr auf den Markennamen verlassen.

Deshalb sind Marken oft geschützt. »Man kann etwa Wörter, Bilder und auch Formen markenrechtlich schützen lassen«, erklärt Eckhard Kern. Sogar manche Farbtöne dürfen von anderen Firmen nicht verwendet werden. »Durch den Markenschutz verhindern Hersteller, dass jemand ihren Namen benutzt oder ihre Marke nachmacht«, sagt der Fachmann. Wer die Regeln verletzt, kann sogar dafür bestraft werden.

Gerade hat ein hohes Gericht in Deutschland wieder mit einem Fall aus dem Markenrecht zu tun. Am Donnerstag begann die Verhandlung. In den nächsten Wochen soll entschieden werden, ob nur die Schokolade der Marke Ritter Sport eine quadratische Form und Verpackung haben darf.​ Bisher ist das so. Aber ein andere Firma will erreichen, dass dieser Markenschutz nicht mehr gilt. Dann könnten auch andere Hersteller Schoko-Tafeln in dieser Form anbieten.