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Experte: Nach Obama-Sieg Neubestimmung der Beziehungen

Berlin (dpa) - Der Präsident der USA heißt weiterhin Barack Obama. Welche Auswirkungen wird das auf die Außenpolitik insgesamt und die Beziehungen zu Deutschland im Besonderen haben?

Die Deutsche Presse-Agentur dpa befragte dazu den Direktor der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP), Eberhard Sandschneider.

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Obama bleibt für weitere vier Jahre US-Präsident. Wo wird man das in der Außenpolitik besonders bemerken?

Sandschneider: «Auch in seiner zweiten Amtszeit wird Obama kein Präsident sein, der die strategischen Erwartungen Europas in hohem Maße erfüllt. Dorthin wird er sich nur wenden, wenn er Partner sucht, die den USA helfen, Kosten und Risiken zu teilen. Der strategische Schwerpunkt seiner Außenpolitik wird weiter Richtung Pazifik wandern. Nach der Wahlkampf-Rhetorik wird es besonders darauf ankommen, belastbare Arbeitsbeziehungen mit der neuen chinesischen Führung aufzubauen.»

Und im deutsch-amerikanischen Verhältnis bleibt alles wie gehabt?

Sandschneider: «Zunächst ja. Aber unabhängig von der Präsidentenwahl wird kein Weg an einer langfristigen Neubestimmung der Beziehungen vorbeiführen. Längst ist hier nicht alles Gold, was glänzend in Tischreden formuliert wird. Die freundliche Grundstimmung bleibt sicherlich bestehen, aber in vielen Sachfragen steigt das Potenzial des Dissenses.»

Obama kann nach dem Ende der neuen Amtszeit nicht mehr wiedergewählt werden. Macht das auf internationalem Gebiet die Sache einfacher, wenn er nun nicht mehr so viel Rücksicht nehmen muss?

Sandschneider: «Jeder Präsident genießt in seiner zweiten Amtszeit den Vorzug, nicht bei allem was er tut, auf Wiederwahl schielen zu müssen. Aber Obamas Spielraum wird sich dadurch nur begrenzt erweitern: Die Blockade der Institutionen (zwischen Präsident und Kongress, zwischen beiden Häusern und beiden Parteien) wird das bestimmende und lähmende Element amerikanischer Politik bleiben.»

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