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Draghi: EZB grundsätzlich zu Stützungsmaßnahmen bereit

Frankfurt/Main (dpa) - Die Europäische Zentralbank (EZB) ist grundsätzlich zu weiteren Stützungsmaßnahmen für kriselnde Eurostaaten bereit. Das betonte Notenbank-Präsident Mario Draghi. Im Raum stehen unter anderem Käufe von Staatsanleihen taumelnder Euro-Schwergewichte wie Spanien und Italien.

EZB-Präsident Mario Draghi
EZB-Präsident Mario Draghi hatte noch im Mai vor einer ESM-Banklizenz gewarnt. Foto: Fredrik von Erichsen Foto: dpa

Die extrem hohen Risikoprämien für Staatsanleihen behinderten eine effektive Geldpolitik, erklärte Draghi. Um die Lage zu entspannen, müssten die Regierungen für ein Eingreifen der Euro-Rettungsfonds EFSF und ESM an den Anleihemärkten bereitstehen. Die EZB könnte sich an Stützungskäufen im Rahmen ihres Mandats beteiligen - «in einem Umfang, der ausreicht, das Ziel zu erreichen», wie Draghi ausführte. «In den nächsten Wochen werden wir angemessene Modalitäten für solche Maßnahmen entwickeln», sagte Draghi.

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Die EZB könne politisches Handeln nicht ersetzen, betonte der Italiener. Zugleich bekräftigte Draghi die Entschlossenheit der Währungshüter: «Der Euro ist unumstößlich.»