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Diplomaten erwarten Scheitern der Zwangsabgabe im Parlament

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Nikosia (dpa) - Das umstrittene Gesetz der Zwangsabgabe für Kontoinhaber in Zypern droht nach Einschätzung von Diplomaten im Parlament von Nikosia zu scheitern.


»Egal wie man zählt, es kommt keine Mehrheit für das Gesetz raus«, sagte ein hochrangiger Diplomat der Nachrichtenagentur dpa in Nikosia.

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Das Parlament hat 56 Sitze. Bislang haben 28 Abgeordnete erklärt, sie würden der geplanten Zwangsabgabe auf Bankeinlagen - dem »Konfiszierungsgesetz«, wie es auf Zypern mittlerweile genannt wird - nicht zustimmen. Damit würde sich keine Mehrheit ergeben. Zudem hat Zyperns Präsident Nikos Anastasiades ein anderes Problem: Eine der Abgeordneten fehlt zurzeit, weil sie sich in Argentinien befindet. Eine schriftliche Stimmabgabe ist nicht möglich.

In Nikosia fanden am Dienstag bereits intensive Gespräche hinter den Kulissen statt. Ob einige Abgeordnete umgestimmt werden können, war jedoch unsicher. Es könnte sein, dass die Abstimmung erneut verschoben wird, meinten Analysten.