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Datenschutzbeauftragter kritisiert »Totalüberwachung«

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Berlin (dpa) - Der Bundesdatenschutzbeauftragte Peter Schaar fordert von der Bundesregierung Aufklärung darüber, ob der US-Geheimdienst auch die Kommunikation deutscher Nutzer überwacht habe.


Nach den Enthüllungen von »ungeheuerlichen Vorwürfen einer Totalüberwachung« müsse die US-Regierung jetzt für Klarheit sorgen, erklärte Schaar. Auch die Bundesregierung müsse sich um Informationen dazu bemühen.

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»Angesichts der Vielzahl deutscher Nutzer von Google-, Facebook-, Apple- oder Microsoft-Diensten erwarte ich von der Bundesregierung, dass sie sich für eine Aufklärung und Begrenzung der Überwachung einsetzt.« Die Unternehmen bestreiten, dass sie dem US-Geheimdienst NSA direkten Zugriff auf ihre Systeme gewährten.