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Das ist Söders Kabinett – Michaela Kaniber wird Landwirtschafts-Ministerin

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Michaela Kaniber (CSU), die Landtagsabgeordnete aus Bad Reichenhall, wird im neuen bayerischen Kabinett die Leitung des Landwirtschaftsministeriums übernehmen. (Foto: Sven Hoppe/dpa)
Markus Söder
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Ministerpräsident Markus Söder (CSU). Foto: Sven Hoppe Foto: dpa

München – Fünf Tage nach seiner Wahl zum Ministerpräsidenten hat Markus Söder heute Mittag sein Kabinett ernannt. Dabei begann die Kabinettsumbildung mit einem Paukenschlag. Die Abgeordnete Michaela Kaniber aus Bad Reichenhall leitet das Ministerium für Agrar und Forst.


ayerns Ministerpräsident Markus Söder hat sein neues Kabinett ernannt – und dabei einiges umgebaut. Chefin eines neuen Ministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr wird die bisherige Wirtschaftsministerin Ilse Aigner. Das Wirtschaftsressort übernimmt Franz-Josef Pschierer.

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Leiterin des Landwirtschaftsministeriums (Agrar und Forst) wird die heimische Abgeordnete Michaela Kaniber aus Bad Reichenhall.

Aus der Staatskanzlei wechselt Marcel Huber auf den Chefsessel im Umwelt- und Verbraucherschutzministerium. Seinen Posten in der Staatskanzlei übernimmt Florian Herrmann. Neuer Finanz- und Heimatminister und damit Nachfolger von Söder in diesem Amt wird Albert Füracker.

Innenminister Joachim Herrmann bleibt im Amt und bekommt zusätzlich die Verantwortung für das Ressort Integration. Keine Veränderung gibt es auch im Gesundheitsministerium mit Melanie Huml an der Spitze und im Justizministerium, das weiterhin Winfried Bausback leitet.

Eine neue Führung bekommen die Ressorts Soziales und Familie (Kerstin Schreyer), Bildung (Bernd Sibler), Wissenschaft (Marion Kiechle) sowie Digitales, Europa und Medien (Georg Eisenreich). Überraschend ihren Posten verloren haben die bisherigen Minister für Bildung (Ludwig Spaenle), Europa (Beate Merck) und Umwelt (Ulrike Scharf). Dass Agrarminister Helmut Brunner und Sozialministerin Emilia Müller bald aufhören wollten, war bereits bekannt.

 

Vorbericht:

Paukenschlag bei der Regierungsbildung: Bayerns bisheriger Kultusminister Ludwig Spaenle wird dem neuen Kabinett von Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) nicht mehr angehören. Der 56-Jährige informierte Parteikollegen der Münchner CSU darüber selbst am Mittwoch, wie die Deutsche Presse-Agentur erfuhr. Spaenle war seit 2008 Mitglied der Staatsregierung und dort eigentlich dem Söder-Lager zuzuordnen.

Mit Parteichef und Ex-Regierungschef Horst Seehofer war er immer wieder aneinandergeraten: Mal wegen kommunaler Anliegen wie dem Bau einer Bahntrasse durch den Englischen Garten, mal wegen landespolitischer Themen wie der Rückkehr zum Abitur nach neun Jahren. In beiden Fällen konnte der Chef der CSU-München seine ablehnende Haltung nicht durchsetzen und musste sich Seehofer fügen.

Die Entscheidung Söders ist auch deshalb eine Überraschung, weil ihn mit Spaenle eine bis heute große Verehrung für den früheren Ministerpräsidenten Edmund Stoiber verbindet. Spaenle ist schon seit 1977 Mitglied in der CSU, seit 1994 ist er Abgeordneter des Landtags.

Aigner wird Ministerin für Bauen, Wohnen und Verkehr

Außerdem will der Ministerpräsident ein neues Ministerium für Bauen, Wohnen und Verkehr gründen - Ministerin soll die bisher für Wirtschaft zuständige Oberbayerin Ilse Aigner werden. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur am Mittwoch aus CSU-Kreisen. Zuerst hatte die «Süddeutsche Zeitung» darüber berichtet.

Über Aigners neue Funktion im Kabinett war in den vergangenen Wochen bereits viel spekuliert worden. Viele in der CSU hatten sie als neue Finanzministerin erwartet. Auch die Schaffung neuer Ministerien war zwar immer im Gespräch, mit der Umstrukturierung gelang Söder aber dennoch ein Überraschungscoup.

Das gilt im negativen Sinne auch für den Rauswurf von Ludwig Spaenle als Kultusminister. Für den Chef der Münchner CSU endet damit nach zehn Jahren die Mitgliedschaft in der Staatsregierung.

dpa/lby/ red