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Abwasser: Neue Beiträge und Gebühren

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Im Kommunalabgabengesetz, kurz KAG, ist geregelt, dass der Betrieb von Abwasserentsorgungseinrichtungen durch die Kommune kostendeckend erfolgen muss. Entsprechend sind regelmäßige Neukalkulationen und eben auch Anpassungen von Gebühren und Beiträgen notwendig. In der Stadt Traunstein ist dies zum 01. Januar 2018 geschehen. (© Carola Westermeier / Stadt Traunstein)

In der Stadt Traunstein gilt seit 01. Januar 2018 eine neue Entwässerungssatzung. Außerdem haben sich die Gebühren und Entgelte für die Abwasserbeseitigung geändert.

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Der Gesetzgeber schreibt eine neue Berechnungsformel für die Abwasserbeseitigung vor. Sein Ziel ist es, die Gebühren und Entgelte gerechter zu verteilen. Die Stadt Traunstein hat die Vorgaben mit Jahresbeginn umgesetzt. Es gilt nun die sogenannte gesplittete Abwassergebühr. Damit ist fortan nicht nur die Menge des Schmutz-, sondern auch des Niederschlagswassers für die Gebührenhöhe ausschlaggebend.

Bisher spielte es für die Höhe der Abwassergebühren keine Rolle, in welcher Menge Niederschlagswasser in die Kanalisation eingeleitet wird. Maßgeblich war nur die Menge des verbrauchten Frischwassers: Pro Kubikmeter bezogenem Trinkwasser wurde auch ein Kubikmeter Abwasser berechnet.

Dies ändert sich nun mit der gesplitteten Abwassergebühr. Für die Berechnung der Gebühren für das Schmutzwasser werden jetzt nur noch die Kosten für dessen Entsorgung herangezogen. Dafür gibt es aber eine Gebühr für das Niederschlagswasser: Sie wird – stark vereinfacht dargestellt – nach der Größe des Grundstücks und dem Umfang der bebauten und versiegelten Flächen berechnet.

Alle Änderungen sind in der neuen Entwässerungssatzung der Stadt festgehalten und dort im Detail nachzulesen. Das gilt auch für die Gebühren und Beiträge für die Abwasserbeseitigung. Sie wurden (neu) berechnet, weil sie zuletzt 2009 an die Kostenentwicklung angepasst worden waren. Da Kommunen verpflichtet sind, bei der Abwasserbeseitigung kostendeckende, nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen bemessene Gebühren und Beiträge zu erheben, war eine Neukalkulation nach über acht Jahren unumgänglich.

Detaillierte Informationen zu den Änderungen in der Entwässerungssatzung und insbesondere zur Einführung der gesplitteten Abwassergebühr sind auf www.traunstein.de abrufbar. Außerdem stehen in der Stadtverwaltung Georg Aigner (Telefon: 0861 / 65 277, E-Mail: Georg.Aigner@stadt-traunstein.de) und Monika Rommel (Telefon: 0861 / 65 214, E-Mail: Monika.Rommel@stadt-traunstein.de) für Fragen zur Verfügung.

Pressemitteilung der Stadt Traunstein