Wirecard-Ausschuss: Union wirft Zeugen »Märchenstunde« vor

Hans Michelbach
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Hans Michelbach (CSU), Stellv. Vorsitzender des Untersuchungsausschusses. Foto: Wolfgang Kumm/dpa/Aktuell Foto: dpa

Berlin (dpa) - Der Unions-Abgeordnete Hans Michelbach hat einem Referatsleiter des Finanzministeriums vorgeworfen, im Wirecard-Ausschuss des Bundestags die Wahrheit zu verschleiern. »Ich bin es einfach satt, hier eine Märchenstunde zu erleben«, sagte der CSU-Politiker am Freitag. Er habe den Eindruck, der Beamte wolle mit seiner Aussage »andere Personen« im Finanzministerium schützen. Der Referatsleiter hatte darüber berichtet, wie das Finanzministerium seine Aufsicht über die Finanzaufsicht Bafin ausübte.


Dabei ging es vor allem um die umstrittene Entscheidung der Bafin, bei Wirecard 2019 Wetten auf fallende Kurse zu verbieten. Dadurch war bei vielen Anlegern der Eindruck entstanden, bei dem Skandalkonzern sei trotz zahlreicher kritischer Medienberichte alles in Ordnung.

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Der Referatsleiter schilderte, die Bafin habe dem Finanzministerium die entsprechende Verfügung zur Information geschickt, das Ministerium habe aber keinen Grund gesehen einzuschreiten. Die konkreten Beweggründe der Bafin für das Verbot und dessen Zweckmäßigkeit habe man nicht im Detail nachgeprüft.

© dpa-infocom, dpa:210416-99-229113/2


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