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SPD beklagt unnötige Verzögerungen beim Hochwasserschutz

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Christian Flisek
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Christian Flisek (SPD) spricht im Bundestag in Berlin. Foto: Kay Nietfeld/Archiv Foto: dpa

München (dpa/lby) - Die Landtags-SPD wirft der Staatsregierung unnötige Verzögerungen beim Hochwasserschutz an der Donau vor. Konkret kritisiert der SPD-Abgeordnete Christian Flisek, dass zusätzliche Untersuchungen den Bau dreier Flutpolder weiter hinauszögerten. Umweltminister Thorsten Glauber habe im Gegensatz zu Vize-Ministerpräsident Hubert Aiwanger (beide Freie Wähler) eine Versachlichung der Debatte angekündigt. »Versachlichung darf aber nicht heißen, dass Sachverhalte, die bereits gründlichst untersucht worden sind, nochmals untersucht werden«, sagte Flisek. »Das wäre Zeitschinderei, und das nächste Hochwasser kann jederzeit kommen.«


Glauber hatte auf eine SPD-Anfrage hin zuvor noch einmal auf einen Kabinettsbeschluss aus dem Januar verwiesen. Danach sollen für drei geplante Polder noch einmal »vertiefte Wirkungsbetrachtungen« angestellt und mögliche Alternativen geprüft werden. »Erst nach Vorliegen der Ergebnisse wird über die genaue Ausgestaltung des Flutpolderprogramms bezüglich der drei Standorte entschieden«, heißt es im Schreiben Glaubers an den Landtag. Es geht dabei um die geplanten Polder Bertoldsheim (Landkreis Neuburg-Schrobenhausen) sowie Eltheim und Wörthhof (Landkreis Regensburg).

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Damit ist der Bau der drei Polder aber grundsätzlich wieder im Bereich des Möglichen. Eigentlich hatten die Freien Wähler unter Führung Aiwangers einen Baustopp für die drei Polder in den Koalitionsvertrag mit der CSU hineinverhandelt. Flutpolder sind große Rückhaltebecken, die im Fall eines drohenden Jahrhunderthochwassers geflutet werden sollen.

Bis zu einer möglichen Fertigstellung neuer Polder dauert es aber ohnehin noch lange: »Erfahrungen bei vergleichbaren Vorhaben« zeigten, »dass bis zur endgültigen Inbetriebnahme mit mehreren Jahren zu rechnen ist«, heißt es im Schreiben Glaubers an den Landtag.