Spahn verteidigt schärfere Einreiseregeln

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Berlin (dpa) - Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat die schärferen Einreiseregeln an den Grenzen zu Tschechien und Österreich verteidigt. »Wir müssen unseren Landkreisen in der Grenzregion die Möglichkeit geben, zur Ruhe zu kommen«, sagte Spahn der »Süddeutschen Zeitung«. Er selbst sei sechs Kilometer von den Niederlanden entfernt aufgewachsen und wisse ein grenzoffenes Europa zu schätzen. »Aber es gibt Momente in einer Pandemie, in denen man solche Entscheidungen zur Sicherheit und Gesundheit aller treffen muss.«

An den Grenzen zu Tschechien und dem österreichischen Bundesland Tirol gelten wegen der dort verbreiteten ansteckenderen Varianten des Coronavirus seit Sonntag schärfere Einreiseregeln. Aus den betroffenen Gebieten dürfen nur noch Deutsche sowie Ausländer mit Wohnsitz und Aufenthaltserlaubnis in Deutschland einreisen. Ausnahmen gibt es für medizinisches Personal, für Lkw-Fahrer und landwirtschaftliche Saisonkräfte. Bis Dienstag wollen Bayern und Sachsen über weitere Ausnahmen für systemrelevante Berufsgruppen entscheiden.

Zur Kritik der EU-Kommission an Grenzkontrollen sagte Spahn, es sei richtig, dass der freie Personen- und der freie Warenverkehr »konstitutive Elemente der EU« seien. »Der Kampf gegen das gehäufte Auftreten gefährlicher Mutationen an der Grenze erfordert nun aber vorübergehend diese einschneidende Maßnahme. Und das EU-Recht sieht genau solche Ausnahmen ja auch vor.«

Es gehe bei den Einreiseregeln auch nicht darum, Haltungsnoten für Nachbarländer zu verteilen, sondern konstruktiv mit der Situation umzugehen. »Und die ist leider in Tschechien, aber auch in der Slowakei und in Tirol aus dem Ruder gelaufen. Wir mussten reagieren«, sagte Spahn.

SZ Interview