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Sozialdemokraten und Liberale haben EU-Parlament geschwächt

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Manfred Weber
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Manfred Weber (CSU) spricht während einer Pressekonferenz. Foto: Gregor Fischer/Archiv Foto: dpa

Straubing (dpa) - Der im Postenpoker um den EU-Kommissionsvorsitz unterlegene CSU-Politiker Manfred Weber hat neben Sozialdemokraten auch den Liberalen eine Mitschuld für das aus seiner Sicht intransparente Verfahren gegeben. »Die Tatsache, dass Sozialdemokraten und Liberale im Europaparlament nicht den Führungsanspruch der stärksten Partei, nämlich der EVP, akzeptiert haben, hat das Parlament geschwächt, sagte Weber in einem Interview mit dem »Straubinger Tagblatt« (Samstag). »Diese eigentliche Selbstverständlichkeit im demokratischen Miteinander hat nicht gegolten. Das habe ich nicht überwinden können«, sagte Weber.


In einem Gastbeitrag für die »Frankfurter Allgemeine Zeitung« (Samstag) forderte Weber, die kommenden fünf Jahre müssten »die Legislaturperiode der Demokratisierung und Parlamentarisierung Europas« sein. So solle das Spitzenkandidatenprinzip für die europäische Ebene in einem verbindlichen Rechtsakt verankert werden. »Künftige Kommissionen müssen das Stigma ablegen, in Hinterzimmern ausgewählt worden zu sein, auch wenn das den geltenden Regeln entspricht.« Zudem sprach er sich für ein Initiativrecht des Europäischen Parlaments bei der Gesetzgebung aus.

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Als eine der größten Herausforderungen der EU-Kommission sieht Weber die Wirtschaftspolitik. »Die größte Aufgabe ist es, Europa ökonomisch fit zu halten, weil sich die Weltwirtschaft fundamental verändert«, sagte er dem »Straubinger Tagblatt«. Das Verhalten Chinas und die Handelspolitik der USA würden auch Bayern massiv betreffen. »Da brauchen wir einen geeinten Kontinent.« Gerade im Automobilsektor stünden gewaltige Veränderungen bevor.