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Söder fordert »Match-Plan für die Zukunft«

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Markus Söder
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Markus Söder (CSU), Ministerpräsident von Bayern. Foto: Robert Michael/Archivbild Foto: dpa

Dresden (dpa) - CDU und CSU wollen nach Worten von CSU-Chef Markus Söder im engen Schulterschluss einen »Match-Plan für die Zukunft« vorlegen. Die Union halte an der Schwarzen Null im Haushalt fest und lehne Steuererhöhungspläne der SPD, etwa bei der Vermögensteuer, ab, sagte Söder am Montag nach einer gemeinsamen Klausur der Präsidien von CDU und CSU in Dresden. Derlei Debatten seien »völlig aus der Zeit«. Es müsse darum gehen, die Konjunktur zu stützen. Die Vermögensteuer werde deshalb auf keinen Fall kommen - das sei »das falsche Instrument zur falschen Zeit«. Und auch bei dem geplanten Klimapaket wolle man Angebote machen und keine Bestrafungen, also zum Beispiel Entlastungen bei der Stromsteuer.


Vor den Wahlen in Sachsen und Brandenburg griff Söder die AfD direkt an. Zu viele beschäftigten sich mit dem Gestern und zu wenig mit der Zukunft, sagte der CSU-Vorsitzende. Für die Union dagegen sagte Söder: »In unserem Gepäck, da liegen Angebote für die Zukunft.«

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