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Söder dringt auf einheitliches Anti-Corona-Regelwerk

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Markus Söder
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Markus Söder, der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident von Bayern. Foto: Peter Kneffel/dpa-Pool/dpa/Archivbild Foto: dpa

Was tun gegen steigende Corona-Zahlen? Darüber beraten am Dienstag Bund und Länder. Ministerpräsident Söder hat eine klare Forderung.


München (dpa) - Im Anti-Corona-Kampf dringt Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) auf bundesweit einheitliche Regeln für regionale Gegenmaßnahmen. Notwendig sei ein einheitliches, verbindliches, verhältnismäßiges und verlässliches Regelwerk, das dann in ganz Deutschland gelte, sagte Söder am Montag in München. Bund und Länder müssten den Kommunen Leitlinien an die Hand geben, wie sie beim Überschreiten bestimmter Corona-Zahlen reagieren sollen, forderte er vor einer für Dienstag geplanten Schalte der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU). Ob man so einen Regelungsmechanismus finde, bezeichnete Söder dabei als eine Frage der Glaubwürdigkeit.

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Söder fordert konkrete Vorgaben, welche Maßnahmen ergriffen werden müssen, wenn die Ansteckungszahl bestimmte Grenzwerte überschreitet - also wenn es in einem Landkreis 35 oder mehr Infizierte auf 100 000 Einwohner binnen sieben Tagen gibt - oder dann 50 oder mehr. Ab einem Wert von 50 brauche es eine Ausweitung der Maskenpflicht zum Beispiel an »öffentlichen Partyplätzen«, eine Beschränkung der Zahl der Kontaktpersonen und eine Beschränkung der erlaubten Teilnehmerzahl etwa bei Hochzeiten, Beerdigungen und privaten Geburtstagsfeiern.

Ein solches Regelwerk sei für alle geeignet, betonte Söder, für Länder und Regionen mit niedrigen Zahlen ebenso wie für Länder mit höheren Zahlen. Er wolle von einem landesweiten Modell weg hin zu einem Regelungsmechanismus, der aber für alle gelte. »Corona ist in Schleswig-Holstein genauso gefährlich wie in Bayern«, betonte er.

»Die Kommunen bitten eindringlich darum, dass es ein einheitliches Regelwerk gibt«, mahnte der CSU-Vorsitzende und fügte hinzu, man könne Corona nicht einfach den Kommunen »vor die Tür legen«.

Merkel warnte vor den Beratungen mit den Ländern vor einem deutlichen Anstieg der Ansteckungszahlen. Wenn diese sich wöchentlich so weiterentwickeln würden wie bisher, werde es zu Weihnachten 19 200 Neuinfektionen am Tag geben, sagte Merkel nach Angaben aus Teilnehmerkreisen in einer Videokonferenz des CDU-Präsidiums - die Kanzlerin habe das hochrechnen lassen, wenn es einen exponentiellen Verlauf geben würde. Man müsse lokale Infektionsherde sehr deutlich angehen, sonst habe man an Weihnachten Zahlen wie in Frankreich.

Frankreich ist von der Pandemie schwer getroffen. Der bisherige Höchstwert der täglichen Corona-Neuinfektionen wurde im Nachbarland am vergangenen Donnerstag mit mehr als 16 000 Fällen erreicht.

Vor Söder hatte sich auch Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) für eine Art Corona-Warnampel ausgesprochen. Die »Süddeutsche Zeitung« berichtete über Söders Konzept, bei Überschreiten bestimmter Infektionszahlen würde diese auf Gelb oder Rot springen und entsprechende Maßnahmen würden in Kraft treten.

Regierungssprecher Steffen Seibert sagte mit Blick auf die Beratungen am Dienstag, ein Ampelsystem sei »natürlich ein Beitrag zur Diskussion der morgen auch geführt wird.« Die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) sagte: »Ich werde mich für ein Alarmsystem zur situationsgerechten Corona-Eindämmung einsetzen, das einen dezentralen Ansatz für Kreise und Städte verfolgt.«


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