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Landtags-Grüne: Häftlinge müssen besser bezahlt werden

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Stacheldraht und vergitterte Fenster umzeunen ein Gefängnis
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Stacheldraht und vergitterte Fenster umzeunen ein Gefängnis. Foto: Bodo Schackow/dpa-Zentralbild/dpa/Symbolbild Foto: dpa

München (dpa/lby) - Die Arbeit von Häftlingen in Gefängnissen muss nach Ansicht der Grünen im bayerischen Landtag deutlich besser bezahlt werden. »Wir werden uns bei der Entlohnung der Inhaftierten am Mindestlohn orientieren müssen, mit Abzügen bezüglich der Haftkosten«, sagte der rechtspolitische Sprecher der Fraktion, Toni Schuberl, am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in München. Zudem brauche es eine Absicherung vor Altersarmut, auch um die Gefahr von Rückfällen in die Straffälligkeit zu minimieren. Am Donnerstag findet im Landtag eine Expertenanhörung zum Thema Entlohnung von Häftlingen statt.


Für Inhaftierte gilt in Deutschland eine Arbeitspflicht, sie haben aber keinen Anspruch auf Mindestlohn wegen der hohen Haftkosten und der niedrigen Produktivität. »Der Stundenlohn liegt damit etwas über einem Euro. Wenn die Inhaftierten dann ihre Zeit abgesessen haben, gehen viele mit hohen Schulden aus dem Gefängnis, obwohl sie dort jahrelang gearbeitet haben. Zusätzlich haben sie nicht in die Rentenversicherung einbezahlt«, betonte Schuberl.

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