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Kulturminister-Chef: Föderalismus macht neugierig auf andere

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Bernd Sibler
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Bernd Sibler (CSU), neuer Vorsitzender Kulturministerkonferenz. Foto: Kay Nietfeld/dpa/Archivbild Foto: dpa

Die noch junge Runde der Kulturminister hat einen neuen Vorsitzenden. Bayerns Ressortchef Sibler setzt auf Föderalismus der Länder und »eigene, positive Identitäten«.


Berlin (dpa) - Die Kulturminister der Länder sollten aus Sicht ihres neuen Vorsitzenden, Bayerns Kunstminister Bernd Sibler, jenseits von Klischees auf föderale Werte setzen. »Ich glaube, dass Föderalismus gerade auch in der Kultur eine Stärke ist und kein Nachteil«, sagte der CSU-Minister der Deutschen Presse-Agentur (dpa) in Berlin.

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Die Kulturhoheit liege vor Ort bei den Ländern. »Wenn man sich die Zahlen ansieht, kommen im Durchschnitt 40 Prozent der Finanzierung im Kulturbereich von den Ländern, 45 von den Kommunen, 15 Prozent vom Bund.« Damit sei die Kulturförderung insgesamt gut aufgestellt.

»Ich bin fest davon überzeugt, dass dieser positive, kooperative Kulturföderalismus gerade in einem Land wie Deutschland mit seiner Geschichte von Stammesherzogtümern einen Reichtum an regionalen Identitäten bedeutet, den es zu wahren und zu berücksichtigen gilt«, sagte Sibler. »Niedersachsen im Nordwesten mit dem Emsland oder Sachsen im Südosten, Sachsen-Anhalt dazwischen haben zum Beispiel jeweils eigene Identitäten, und diese müssen sich in der Kultur wiederfinden.«

Deshalb stehe die Stärke der Bundesländer beim Thema Föderalismus auch für eigene positive Identitäten. »Nicht im Sinne von Abgrenzung, sondern einer bereichernden Kraft der Vielfalt. Es geht um einen Föderalismusbegriff, der nicht abgrenzen soll, sondern neugierig machen auf andere.«

Föderalismus bedeute auch keine Abgrenzung gegenüber dem Bund. »Natürlich ist selbstbewusstes Auftreten in Ordnung. Groß denken, aber nicht großspurig. Das gefällt mir gerade auch für den Föderalismus«, sagte Sibler. Es gehe darum, »Föderalismus positiv zu vertreten in einer Welt, die Gefahr läuft, kleiner und nationalistischer zu denken«.

Gleichzeitig sieht Sibler, der die 2019 gegründete Kulturministerkonferenz in diesem Jahr leitet, auch Gesprächsbedarf: »Wir werden das Verhältnis mit dem Bund noch mal zu klären haben. Mein Ziel ist, ein strukturiertes Verfahren zu entwickeln, wie sich der Bund mit uns abstimmt, und wir so früher von den Vorhaben des anderen wissen.« Es gebe vom Bund immer wieder einzelne Förderprogramme, die die Länderminister überrascht hätten. »Überraschungen sind in unserem Bereich in der Regel weniger gut, das kann Unruhe verursachen und tut der Sache am Ende nicht gut.«

Die Kulturministerkonferenz sieht Sibler auf gutem Weg. »Natürlich ist es ein Beschnuppern, Kennenlernen, Austarieren.« Die Zusammensetzung in der Kulturministerkonferenz sei sehr viel bunter als bei anderen Ministerrunden, sagte der CSU-Mann mit Blick etwa auf Linke-Minister. »Dadurch wird es manchmal schwieriger, gleichzeitig ist das aber durchaus charmant, spannend und fordernd.« Die Runde könne »auch in dieser Hinsicht von der Vielfalt profitieren«.

Einen Schwerpunkt für die Kulturminister sieht Sibler in den ländlichen Räumen. »In vielen Bereichen in Westeuropa führen die unterschiedlichen Geschwindigkeiten in städtischen und ländlichen Regionen zu einem sehr unterschiedlichen Lebensgefühl«, sagte der Kunstminister.

»Deshalb werden wir uns sicherlich Gedanken darüber machen, wie eine solide Infrastruktur in ländlichen Bereichen finanziert und vorgehalten werden kann. Das gilt nicht nur etwa für Krankenhäuser, auch Kunst und Kultur sind von entscheidender Bedeutung.« Bibliotheken etwa seien häufig die einzige kulturelle Einrichtung vor Ort. »Auf dem Land brauchen wir andere Antworten, als das im städtischen Bereich der Fall ist. Auch in diesem Bereich können die Länder voneinander lernen.«

Kulturminister der Länder (Stand 8.1.2020)

Kulturministerkonferenz