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Kontroversen um Bürgermeister-Wahlen mit AfD-Stimmen

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Bayreuth (dpa/lby) - In mehreren fränkischen Städten ist es zu Kontroversen gekommen, weil die Wahl von stellvertretenden Bürgermeistern mit den Stimmen von Stadt- oder Gemeinderäten der rechtspopulistischen AfD zustande gekommen war. In Bayreuth verzichtete die Grünen-Stadträtin Sabine Steiniger auf das Amt der 3. Bürgermeisterin, weil sie anhand des Abstimmungsergebnisses nicht ausschließen konnte, dass nur AfD-Stimmen ihre Wahl ermöglicht hatten.


»44 Stimmen waren abgegeben worden, davon drei ungültig. Das heißt, es gab nur 41 gültige Stimmen. Bei 21 Stimmen für mich kann man nicht ausschließen, dass die ein oder andere AfD-Stimme dabei ist«, sagte Steiniger. »Es ist bei uns Grünen unausgesprochener Konsens, dass man kein Mandat oder Amt annimmt, bei dem nicht zweifelsfrei nachgewiesen werden kann, dass man dieses mit Stimmen der AfD bekommen hat«, wird sie vom »Bayreuther Tageblatt« zitiert.

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Die Allianz gegen Rechtsextremismus in der Metropolregion Nürnberg kritisierte am Freitag die Wahlen zum 2. und 3. Bürgermeister in der Stadt Höchstadt (Kreis Erlangen-Höchstadt) und forderte die beiden Amtsinhaber zum Rücktritt auf. In Höchstadt sind der SPD-Kommunalpolitiker Günter Schulz und Axel Rogner (Junge Liste) mit der Stimme des AfD-Stadtrates Christian Beßler zu Bürgermeister-Stellvertretern gewählt worden.

Beßler hatte sein Wahlverhalten auf der Internetseite des AfD-Kreisverbandes öffentlich gemacht: »Ich mache keinen Hehl daraus, dass ich Herrn Günter Schulz für den kompetenteren Kandidaten mit mehr Erfahrung und Menschenkenntnis halte.«

Bereits zuvor hatte es in der Stadt Coburg ein Raunen im Stadtrat gegeben. Mit Axel Wehrmeister stellt die AfD dort den an Lebensjahren ältesten Stadtrat - er nahm dem neuen Oberbürgermeister Dominik Sauerteig (SPD) den Amtseid ab.

Pressemitteilung AfD


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