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Ein Jahr »Rettet die Bienen«: gemischte Bilanz

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Volksbegehren Artenschutz
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Die Organisatoren des Volksbegehrens "Rettet die Bienen!" stellen am 12.02.2020 ihre Bilanz des ersten Jahres vor. Foto: Sven Hoppe/dpa Foto: dpa

München (dpa/lby) - Ein Jahr nach dem Rekord-Volksbegehren Artenvielfalt haben die Initiatoren eine gemischte Zwischenbilanz gezogen. Mit den Bürgerinnen und Bürgern werde man der Staatsregierung auf die Finger schauen, damit das Gesetzespaket tatsächlich umgesetzt und nicht verwässert werde, sagte Agnes Becker (ÖDP) am Mittwoch in München. Der Vorsitzende des Landesbunds für Vogelschutz, Norbert Schäffer, attestierte der Staatsregierung in Zeugnis-Manier: »Trotz einiger Schwächen ist zu erkennen, dass der Schüler sich bemüht, den Anforderungen und Erwartungen gerecht zu werden.« Den Stand der Umsetzung des Volksbegehrens wollen die Initiatoren im Sommer auch wissenschaftlich begutachten lassen.


Das Volksbegehren »Rettet die Bienen« hatte vor einem Jahr mit mehr als 1,7 Millionen Unterschriften (18,4 Prozent der Wahlberechtigten) eine Rekord-Beteiligung erreicht. Im Juli beschloss der Landtag daraufhin den Gesetzentwurf, der eine deutliche Verschärfung des Umwelt-, Natur- und Artenschutzes in Bayern bedeutete. Gebilligt wurden auch ein sogenanntes Versöhnungsgesetz, das finanzielle Ausgleiche für Landwirte vorsieht, sowie ein ergänzender Maßnahmenkatalog, der Regelungen etwa zur Biotop-Kartierung enthält. Mit der Annahme des Volksbegehrens war die schwarz-orangene Koalition einem Volksentscheid aus dem Weg gegangen.

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