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Bundespräsident beunruhigt über Belästigung von Abgeordneten

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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier
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Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M) trägt sich im Rathaus ins Goldene Buch ein. Foto: Daniel Karmann/dpa Foto: dpa

Nürnberg (dpa/lby) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Belästigung von Bundestagsabgeordneten während der Abstimmung über die Reform des Infektionsschutzgesetzes als beunruhigend und empörend bezeichnet. »Das ist in einer Demokratie absolut untragbar«, sagte Steinmeier am Freitag in Nürnberg. Am Mittwoch hatten mehrere Besucher Bundestagsabgeordnete bedrängt, belästigt, gefilmt und beleidigt. Drei AfD-Abgeordnete hatten die Störer eingeladen.


Es sei gut, dass sich der Ältestenrat des Bundestags mit dem Vorfall befasst habe, sagte Steinmeier. »Das muss auch Folgen haben.« Ihn erinnere der Vorfall an die Demonstration gegen die Corona-Politik Ende August in Berlin, während der einige Menschen die Treppen vor Reichstagsgebäude besetzt hatten. »Wenn man beide Fälle zusammen sieht, könnte man auf die Idee kommen, damals Ende August ist getestet worden, wie die Öffentlichkeit auf die Bedrängung des Bundestages reagiert.«

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Steinmeier und seine Frau Elke Büdenbender hatten sich zuvor im Nürnberger Rathaus mit drei Menschen getroffen, die sich in der Corona-Pandemie besonders engagiert haben. Diese hätten Herausragendes geleistet und dazu beigetragen, die Krise zu bewältigen, sagte Steinmeier. Er und seine Frau nahmen sich eine Stunde Zeit, um mit einem Intensivpfleger, einer Labormitarbeiterin und einer Angestellten des Ordnungsamts zu sprechen und von deren Erfahrungen zu hören.

»Gerne würde ich solche Gespräche im größeren Rahmen halten und auch meinen Dank und meine Wertschätzung an gleichzeitig mehr Menschen richten«, sagte Steinmeier. Das gehe wegen der Corona-Pandemie zurzeit nicht. Deshalb führe er diese Gespräche in vielen Orten. »Mich hat beeindruckt, mit welcher Intensität, mit welchem Engagement die drei Menschen, mit denen wir heute zusammengesessen haben, in ihren Berufen arbeiten«, betonte Steinmeier.


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