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Bernreiter: Landkreise können nicht eigenmächtig lockern

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Christian Bernreiter
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Christian Bernreiter (CSU), Landrat von Deggendorf und Präsident des Bayerischen Landkreistages. Foto: Armin Weigel/dpa/Archivbild Foto: dpa

München (dpa/lby) - Landkreistagspräsident Christian Bernreiter hat vor Hoffnungen gewarnt, dass es Öffnungskonzepte wie in Tübingen in ganzen Landkreisen in Bayern geben könnte. Eine Aussage von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) könne hier einen falschen Eindruck erwecken, sagte der CSU-Politiker der Deutschen Presse-Agentur.


Merkel hatte am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag gesagt, es sei »keinem Oberbürgermeister und keinem Landrat verwehrt, das zu tun, was in Tübingen und Rostock getan wird«. Sie nahm damit auf mit Testpflichten verbundene Öffnungskonzepte Bezug.

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»Die Aussage der Bundeskanzlerin erweckt womöglich bei vielen Menschen den Eindruck, jeder Landrat könne eine eigene Öffnungsstrategie verfolgen. Dieser Eindruck wäre falsch«, sagte Bernreiter. Entscheidend für Öffnungen seien alleine die Inzidenzwerte. Und die Landratsämter handelten als weisungsgebundene untere staatliche Verwaltungsbehörde, maßgebend sei die bayerische Corona-Verordnung. Zudem betonte Bernreiter: »Da die Inzidenzwerte in Bayern erheblich über den Zahlen in Tübingen und Rostock liegen, ist die Situation keinesfalls miteinander zu vergleichen.«

In Bayern sollen im Laufe der kommenden Woche acht Städte als Modellregionen für vorsichtige Lockerungen von Corona-Schutzmaßnahmen etwa in Handel oder Kultur ausgewählt werden. Pro Regierungsbezirk soll es je eine Stadt sein, in Oberbayern zwei - aber eben keine Landkreise. Grundsätzlich sollen Städte in Frage kommen, die eine Sieben-Tage-Inzidenz zwischen 100 und 150 haben.

Bayern folgt damit einem Modell, das in Tübingen in Baden-Württemberg schon erprobt wird. An Teststationen können die Menschen dort kostenlose Corona-Tests machen. Mit einem negativen Ergebnis kommen sie in Läden, zum Friseur oder auch in Theater und Museen.

© dpa-infocom, dpa:210326-99-977392/2


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