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Bayern lockert Quarantäne-Regeln: Grenzöffnung am 15. Juni geplant

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Absperrgitter stehen aneinandergelehnt am Fahrbahnrand
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Absperrgitter stehen aneinandergelehnt am Fahrbahnrand der deutsch-östereichischen Grenze. Foto: Angelika Warmuth/dpa/Archivbild Foto: dpa

14 Tage Quarantäne nach Einreise in den Freistaat - das ist vorbei. Auch die Kontrollen an der deutsch-österreichischen Grenze sollen wegfallen - aber erst Mitte Juni. Es gibt zudem eine »Notbremse«.


Freilassing (dpa/lby) - Nun hat auch Bayern die Quarantäne-Regeln für Einreisende gelockert: Wer aus EU- und Schengen-Staaten sowie aus Großbritannien in den Freistaat kommt, muss sich seit dem Wochenende nicht mehr in häusliche Quarantäne begeben. »Bayern hat seine Verordnung entsprechend der Bund-Länder-Vereinbarungen geändert«, sagte ein Sprecher des Gesundheitsministeriums am Montag in München. Bislang mussten Menschen, die etwa aus einem europäischen Nachbarland nach Bayern einreisten, noch für 14 Tage in Quarantäne. Dies sollte die Ausbreitung der Corona-Pandemie eindämmen. Vergangene Woche hatten sich Bund und Länder nun auf die Lockerung verständigt.

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Bundesinnenminister Horst Seehofer und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (beide CSU) halten derweil an den Plänen für eine schrittweise Öffnung der Grenzen fest - wollen aber im Notfall jederzeit die Notbremse ziehen. Man strebe das Ziel an, die Grenzkontrollen nach dem 15. Juni völlig entfallen zu lassen, bekräftigte Seehofer am Montag bei einem gemeinsamen Termin mit Söder an der deutsch-österreichischen Grenze in Freilassing nahe Salzburg. Voraussetzungen seien aber weitere Verbesserungen beim Infektionsgeschehen sowie auch weiterhin Disziplin und Vorsicht.

Seehofer betonte, man werde sich nun genau anschauen, wie die Lockerungen der Anti-Corona-Maßnahmen in Österreich und Bayern auf das tatsächliche Infektionsgeschehen wirkten. Und man werde weiterhin »immer situation- und risikobasiert reagieren«, sagte der Minister.

Söder sagte ebenfalls, wenn die Corona-Infektionszahlen bis zum 15. Juni stabil blieben, dann werde man die Kontrollen weiter abbauen. Sollten die Zahlen in einem Land aber wieder sprunghaft nach oben gehen, brauche man einen Notmechanismus, eine »Notbremse« auch an den Grenzen. Man werde jederzeit in der Lage sein, wieder zu reagieren.

Seehofer betonte, die Mitte März eingeführten Grenzkontrollen hätten ganz wesentlich zum Zurückdrängen der Pandemie geführt. Seither habe es fast 150 000 Zurückweisungen an den Grenzen gegeben.

An den Grenzen zu Österreich, Frankreich und der Schweiz sollen die Kontrollen bis zum 15. Juni fortgesetzt werden. An der Grenze zu Österreich gibt es aber Erleichterungen für bestimmte Personen.

Zum sogenannten Schengenraum zählen auch Nicht-EU-Staaten wie die Schweiz und Norwegen. Der Begriff geht zurück auf ein in der luxemburgischen Gemeinde Schengen geschlossenes Abkommen der Staaten zur Abschaffung stationärer Grenzkontrollen an den Binnengrenzen.


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